Newsfeeds zur Netzpolitik und Netzwerkkultur

Hier werden originale Newsfeeds von SPIEGEL ONLINE und netzpolitik.org zu verschiedenen Aspekten der Netzpolitik und Netzwerkkultur eingespielt (mit freundlicher Genehmigung von SPIEGEL ONLINE und netzpolitik.org).

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DER SPIEGEL - Netzwelt

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»764«: Aussteigerin berichtet über eskalierende Gewalt in Sadisten-Szene

Mit 15 begegnet ein Mädchen »White Tiger« in einer Chatgruppe. Schnell lernt sie die Regeln und steigt in der Szene auf. Was sie aus dem inneren Kreis erzählt.
Veröffentlicht: 23.4.2026 12:41

San Francisco: Verdächtige nach Schüssen auf Sam Altmans Haus festgenommen

Innerhalb weniger Tage wurde das Haus von Sam Altman zweimal Ziel von gewalttätigen Angriffen. Einer der Verdächtigen hat Verbindungen zu einer KI-kritischen Organisation.
Veröffentlicht: 13.4.2026 10:28

Sam Altman: Haus von OpenAI-Chef mit Molotowcocktail beworfen

In San Francisco wurde das Eingangstor des Techmilliardärs Sam Altman angegriffen und in Brand gesetzt. Die Polizei geht von einer gezielten Aktion gegen den OpenAI-Chef aus. Ein Verdächtiger wurde festgenommen.
Veröffentlicht: 10.4.2026 23:56

Instagram und YouTube: Wie eine junge Frau Mark Zuckerberg besiegte

Es war ein ungleicher Kampf: Eine 20-jährige Frau gegen die größten IT-Konzerne der Welt. Doch mit ihrer authentischen Schilderung überzeugte »KGM« mehr als der Multimilliardär Mark Zuckerberg.
Veröffentlicht: 26.3.2026 15:11

Deepfakes: EU-Parlament stimmt für Verbot von bestimmter Software

Die EU will Dienste verbieten, die mithilfe von KI sexualisierte Bilder und Videos erzeugen. Die Regulierung könnte auch die künstliche Intelligenz von Elon Musk treffen.
Veröffentlicht: 26.3.2026 13:13

Collien Fernandes: Schauspielerin bleibt Demo in Hamburg wegen Morddrohungen fern

Wegen Sicherheitsbedenken wird Collien Fernandes offenbar nicht an einer Demo für die Opfer sexualisierter Gewalt teilnehmen, sagt sie. Zudem widerspricht sie Darstellungen über angebliche Versäumnisse während der Ermittlungen.
Veröffentlicht: 25.3.2026 20:26

Collien Fernandes will mit Politikerinnen über schärfere Gesetze zu digitaler Gewalt sprechen

Nach eigenen Erfahrungen mit digitaler Gewalt fordert Schauspielerin Collien Fernandes schärfere Gesetze und kündigt ein Treffen mit Politikerinnen in Berlin an. Deutschland dürfe »kein Täterparadies bleiben«.
Veröffentlicht: 24.3.2026 22:47

KI-Videos von Kindesmissbrauch nehmen laut Internet Watch Foundation zu

Im Internet finden sich laut einer Erhebung zunehmend KI-generierte Missbrauchsdarstellungen. Der Fortschritt der Technik erleichtert es Pädokriminellen, sogenannte Kinderpornografie zu erstellen.
Veröffentlicht: 24.3.2026 14:25

DDoS-Attacken: Botnetze »Aisuru« und »Kimwolf« ausgehoben

DDoS-Angriffe sorgten zuletzt für Störungen beim Buchungssystem der Deutschen Bahn. Internationale Ermittler legen nun zwei der größten Botnetze für solche Angriffe lahm. Das Problem ist damit aber noch nicht gelöst.
Veröffentlicht: 20.3.2026 12:14

Collien Fernandes und Christian Ulmen: Wie der SPIEGEL recherchiert und geprüft hat

Die Schauspielerin Collien Fernandes wirft ihrem Ex-Mann Christian Ulmen digitale Gewalt vor. Hier erklärt Redakteurin Juliane Löffler, wie der SPIEGEL vorgegangen ist und was den Fall besonders macht.
Veröffentlicht: 19.3.2026 11:59

Collien Fernandes erstattet Anzeige gegen Ex-Mann Christian Ulmen – die SPIEGEL-Recherche

Schauspielerin Collien Fernandes kämpft gegen Onlinemissbrauch: Sie sucht seit Jahren diejenigen, die Fake-Pornografie von ihr verschicken. Nun hat sie Anzeige gegen ihren Ex-Mann erstattet, den Moderator Christian Ulmen.
Veröffentlicht: 19.3.2026 11:55

Louisa Specht-Riemenschneider: Bundesdatenschutzbeauftragte tritt zurück

Nach anderthalb Jahren im Amt hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider ihren Rücktritt angekündigt. Sie gebe ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen auf.
Veröffentlicht: 17.3.2026 13:51

Bundesregierung will KI-Kapazitäten vervierfachen - mit neuen Rechenzentren

Mit neuen Anreizen und mehr Nachhaltigkeit soll Deutschland als Datenstandort in Europa gestärkt werden. Was das für Gemeinden und Unternehmen bedeutet.
Veröffentlicht: 17.3.2026 13:22

Künstliche Intelligenz: EU-Staaten einigen sich auf spätere Einführung für strengere Regeln

Das europäische KI-Gesetz legt umfangreiche Pflichten für Anbieter generativer künstlicher Intelligenz fest. Die Regeln sollen aber erst deutlich später gelten als zunächst geplant.
Veröffentlicht: 13.3.2026 19:58

Signal-Hackerangriffe: Niederländische Geheimdienste beschuldigen Russland

Die Angreifer tarnen sich als Support und wollen so Konten prominenter Ziele kapern: Nach Auffassung niederländischer Dienste stehen hinter Attacken auf Signal und WhatsApp russische Akteure.
Veröffentlicht: 9.3.2026 10:15

Social Media: Mehrheit der Deutschen für Verbot bei Kindern

Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Plattformen wie Instagram und TikTok zu verbieten, findet ein Großteil der Menschen in Deutschland laut einer neuen Erhebung gut. Besonders die Jüngeren sind dafür.
Veröffentlicht: 27.2.2026 11:40

Google: Ingenieure aus Iran sollen geheime Daten gestohlen haben

Zwei Frauen und ein Mann stehen im Fokus der US-Behörden: Die iranischen Staatsangehörigen sollen bei Techfirmen im Silicon Valley geheime Daten entwendet haben. Laut Anklage landeten die Informationen auch in Iran.
Veröffentlicht: 20.2.2026 12:19

Mark Zuckerberg: Prozess in Kalifornien über Plattform-Sucht und Jugendschutz

Vor einem Gericht in Kalifornien soll Meta-Boss Mark Zuckerberg eine allzu menschliche Frage klären: Machen Plattformen wie Instagram süchtig? Der 41-Jährige räumt alle Kritik beiseite – denn Zugeständnisse hätten fatale Folgen.
Veröffentlicht: 19.2.2026 05:07

TikTok USA: Kalifornien untersucht Zensurvorwürfe - blockierte Nachrichten, die »Epstein« enthalten

TikTok hat offenbar Direktnachrichten blockiert, die den Namen des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein enthalten. Kaliforniens Gouverneur Newsom kündigte eine offizielle Untersuchung an.
Veröffentlicht: 27.1.2026 11:00

ChatGPT/OpenAI: Automatische Altersschätzung soll Kinder und Jugendliche schützen

Der KI-Entwickler will Minderjährige besser schützen und Erwachsenen zugleich neue Funktionen ermöglichen. ChatGPT soll künftig anhand von Nutzerdaten einschätzen, wer Zugang zu welchen Inhalten erhält.
Veröffentlicht: 20.1.2026 21:23

netzpolitik.org

Wir thematisieren die wichtigen Fragestellungen rund um Internet, Gesellschaft und Politik und zeigen Wege auf, wie man sich auch selbst mit Hilfe des Netzes für digitale Freiheiten und Offenheit engagieren kann. Mit netzpolitik.org beschreiben wir, wie die Politik das Internet durch Regulierung verändert und wie das Netz Politik, Öffentlichkeiten und alles andere verändert.

Verhaltensscanner: „Eine reale Gefahr“
Eine Faust fliegt auf die Linse zu.
Verhaltensscanner werden aktuell eingeführt, um Gewalttaten zu erkennen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Dan Burton
Gerade gibt es bundesweit Bestrebungen, Überwachungskameras mit Systemen zu koppeln, die vollautomatisiert erkennen, was die abgebildeten Menschen gerade tun. Davy Wang von der Gesellschaft für Freiheitsrechte erklärt, warum das eine schlechte Idee ist.
Author: Martin Schwarzbeck
Posted: 5.5.2026 10:14
Konferenz für Menschenrechte: Druck aus China soll zu Absage der RightsCon geführt haben
Werbung für RightsCon in den Farben weiß, gelb, rot und schwarz. Schrift: "RightsCon 26 Zambia May 5-8, 2026"
Die erste RightsCon in Zambia wurde kurzfristig abgesagt – : Access Now / RightsCon
Eine der wichtigsten Konferenzen zu digitalen Grund- und Menschenrechten sollte diese Woche in Sambia stattfinden. Doch die Veranstaltung in dem südafrikanischen Land wurde kurzfristig abgesagt. Die Veranstalter:innen erheben schwere Vorwürfe: Demnach ließ China wegen taiwanesischer Gäste die Muskeln spielen.
Author: Ingo Dachwitz
Posted: 4.5.2026 16:35
Neue Welle: SPD, Linke und Grüne verlassen Musks Plattform X
Wand mit verschiedenen aufgeklebten Postern und Graffiti. Im Vordergrund links ist ein Schwarz-Weiß-Porträt von Elon Musk in Militäruniform mit einem Grinsen zu sehen. Daneben rechts befindet sich ein weiteres Poster mit der Überschrift "THE TURD REICH", darunter sind mehrere Porträts von Männern in ähnlichen Uniformen abgebildet, unter anderem Trump und JD Vance.
Kritik an Elon Musks rechten Umtrieben an einer Hauswand in Großbritannien. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / SOPA Images
Nach langer Diskussion kehren SPD, Linke und Grüne der Plattform X gemeinsam den Rücken. Sie begründen diesen Schritt mit Chaos und Desinformation auf Elon Musks Netzwerk. Viele der Accounts machen bei Bluesky weiter.
Author: Markus Reuter
Posted: 4.5.2026 14:25
FAQ: Das Überwachungspaket der Bundesregierung
Zwei Menschen in schwarzen Anzügen schauen sich in die Augen
Bundesinnenminister Dobrindt (links) und Vizekanzler Klingbeil: Große Einigkeit in der Großen Koalition, dass Polizeibehörden weitere Ermittlungsbefugnisse brauchen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Die schwarz-rote Koalition will ein Gesetzespaket verabschieden, das ein neues Zeitalter der Überwachung einläutet. Was steckt da konkret alles drin? Wir haben es durchgesehen, damit ihr es nicht tun müsst.
Author: Chris Köver
Posted: 4.5.2026 13:52
Staatliches Hacken: Ermittler verwechseln Staatstrojaner mit Telefonüberwachung
Ein junger weißer Mann in Polizeiuniform mit ratlosem und verwirrtem Gesichtsausdruck, der Arme und Hände hochgestreckt hat.
Verwirrter Ermittler. (Symbolbild). – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Depositphotos
Das Bundesjustizamt hat erneut falsche Zahlen zum Einsatz von Staatstrojanern veröffentlicht. Unsere Nachfrage ergab: Ermittlungsbehörden haben das Hacken von Geräten mit dem Abhören von Telefonaten verwechselt. Die selben Behörden führen die Überwachungsmaßnahme durch.
Author: Andre Meister
Posted: 4.5.2026 08:04
Trugbild: Im Bann des Banalen
Ein schwarz-weiß Foto zeigt den Reichsparteitag der NSDAP im Jahr 1936 mit Menschenmasse und "Lichtdom" mit Flak-Scheinwerfern.
Reichsparteitag der NSDAP im Jahr 1936 mit "Lichtdom" mit Flak-Scheinwerfern und Menschenmassen. – Gemeinfrei: Bundesarchiv
In den sozialen Medien präsentieren Content Creator alte Nazi-Architektur. Die beliebten Videos dienen mehr der Propaganda als der Aufklärung.
Author: Vincent Först
Posted: 3.5.2026 08:23
KW 18: Die Woche, in der fast niemand vom Überwachungspaket sprach
Fraktal
Die 18. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 107.920 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Author: Markus Reuter
Posted: 2.5.2026 05:19
Erzwungene „Grenzpartnerschaft“: EU-Kommission will US-Behörden erlauben, politische Ansichten und „Herkunft“ abzufragen
Beamte der US-Zollbehörde an einem Flughafen
US-Behörden sollen Zugriff auf jede Menge Daten von Einreisenden bekommen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / ZUMA Press Wire
Laut dem nun vorliegenden Entwurf eines Rahmenabkommens über eine „Grenzpartnerschaft“ mit der Trump-Administration dürfen US-Behörden in EU-Staaten nicht nur Gesichtsbilder, sondern auch Namen, Gesundheitsdaten oder sexuelle Orientierung in Polizeidatenbanken abfragen.
Author: Matthias Monroy
Posted: 2.5.2026 05:14
Reporter ohne Grenzen: Niedergang der Pressefreiheit setzt sich dramatisch fort
Transparent auf Demonstration mit Aufschrift "Free Mzia Amaghlobeli".
Demonstrierende fordern in Tiflis die Freilassung von Mzia Amaghlobeli. Ihre Inhaftierung gilt als Symbol für die zunehmende Unterdrückung der Pressefreiheit und regierungskritischer Medien in Georgien. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / NurPhoto
Journalismus wird weltweit immer häufiger kriminalisiert. Auch in demokratischen Ländern. Zum ersten Mal fallen in der Rangliste von Reporter ohne Grenzen über die Hälfte aller Länder in die schlechtesten Kategorien. Trump hat dabei einen weltweiten Negativ-Effekt auf die Pressefreiheit.
Author: Denis Glismann
Posted: 30.4.2026 15:12
Abschiebeverordnung: EU will mit digitalen Mitteln mehr und schneller abschieben
Zwei Polizisten bringen eine Person durch eine Gangway in ein Flugzeug.
Wenig bis keine Alternativen zur Abschiebung: die geplante Rückführungsverordnung hat mehr und schnellere Abschiebungen zum Ziel. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Die EU arbeitet mit Hochdruck an der Abschiebeverordnung. ICE-ähnliche Razzien in Privatwohnungen und elektronische Fußfesseln für Menschen ohne Aufenthalt könnten Realität werden, wenn die Verordnung in dieser Form beschlossen wird – warnen Expert*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen.
Author: Timur Vorkul
Posted: 30.4.2026 13:46
EU ringt um Einigung: Das sind die strittigen Fragen beim Digitalen Euro
Ein erleuchtetes Euro-Zeichen vor einem Hochhaus in der Dämmerung.
Schon in drei Jahren will die Europäische Zentralbank den Digitalen Euro ausgeben. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Masood Aslami
Das Europäische Parlament sucht eine gemeinsame Position zum Digitalen Euro. Ein besonders umstrittener Vorschlag ist nun erst einmal vom Tisch, Themen wie Datenschutz und sogenannte Haltelimits aber noch offen. Viel Zeit für eine Einigung bleibt nicht mehr.
Author: Anna Ströbele Romero
Posted: 30.4.2026 07:50
AI Act: Trilog-Verhandlungen über gelockerte KI-Regeln gescheitert
Abgestellter kaputter Bus im Wald.
Dem "Digitalen Omnibus" geht's nicht gut. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Arno Ryser
Die EU will unter hohem Zeitdruck ihre Regeln für Künstliche Intelligenz aufweichen. Nun sind eigentlich abschließende Verhandlungen gescheitert. Alle Beteiligten machen sich gegenseitig Vorwürfe, am Ende könnten Regeln zum besseren Schutz vor KI-generierten Nacktbildern unter die Räder geraten.
Author: Denis Glismann
Posted: 29.4.2026 16:38
Bilanz zum Digital Markets Act: EU-Digitalgesetz ist kein Selbstläufer
Handydisplay, auf dem die Namen von Gatekeepern wie Meta angezeigt werden.
Der DMA soll die Macht großer Tech-Konzerne einschränken. Ganz gelingt dies dem EU-Digitalgesetz jedoch nicht. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / ZUMA Press Wire
Erstmals hat die EU-Kommission überprüft, wie sich der Digital Markets Act in der Praxis bewährt hat. In einem Bericht stellt sie dem EU-Digitalgesetz ein gutes Zeugnis aus. Ganz rosig ist die Lage jedoch nicht.
Author: Tomas Rudl
Posted: 29.4.2026 13:45
Überwachungspaket: Diese Sicherheitspolitik gefährdet uns alle
Merz, Dobrindt und Hubig im Bundestag, Dobrindt ist nur von hinten zu sehen.
Kanzler, Innen und Justiz sind im Bild auf einer Linie. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Wer bei Sicherheit nur an Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle Bundesregierung mit ihrem Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden. Ein Kommentar.
Author: Anna Biselli
Posted: 29.4.2026 12:30
EU vs. Meta: Facebook und Instagram sollen härter gegen Kinder-Accounts vorgehen
Frau mit Brille in weißem Blazer an Pult
EU-Vizepräsidentin Henna Virkkunen bei der Vorstellung der Altersverifikations-App im April 2026. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Anadolu Agency
Die EU-Kommission wirft Meta vor, Kinder unter 13 Jahren nicht wirksam von Instagram und Facebook fernzuhalten und damit gegen den Digital Services Act zu verstoßen. Vizepräsidentin Henna Virkkunen stellte heute parallel neue Leitlinien für den Einsatz der Altersverifikations-App der Kommission vor.
Author: Chris Köver
Posted: 29.4.2026 11:43
Wandern und Radfahren: Frei und dezentral ins Grüne
Frau mit Rucksack von hinten fotografiert wandert durch ein grünes Tal.
Zum Wandern in der Natur gehört heute für viele auch eine digitale Navigation. – CC-BY-SA 4.0: Trail: Toebs, Tal: Holly Mandarich, Bearbeitung: netzpolitik.org
Viele Navigations- und Wanderapps setzen auf Premium-Abos oder sammeln viele persönliche Daten. Aber es gibt Alternativen.
Author: Anna Biselli
Posted: 29.4.2026 06:05
Phishing auf Signal: Bundestag und Bundesregierung erst im Februar vor Attacke gewarnt
Frau mit rotem Jacket schaut auf ihr Handy.
Auch Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) soll zu den Opfern der Phishing-Kampagne auf Signal gehören. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Obwohl die gezielte Phishing-Kampagne Nutzer des Messengers Signal schon seit September 2025 ins Visier nimmt, haben deutsche Behörden erst im Februar Alarm geschlagen. Wann Mitglieder des Bundeskabinetts betroffen waren, möchte jetzt niemand verraten.
Author: Markus Reuter
Posted: 28.4.2026 15:30
European digital sovereignty: „Any dependency is a bad thing“
Europe’s digital independence is growing slowly and still requires attention. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Sushobhan Badhai
While Brussels talks up digital sovereignty, funding for the projects that would make it a reality remains uncertain. Michiel Leenaars of the Dutch NLnet Foundation offers insights into his work supporting alternatives and what he expects from the EU.
Author: Anna Ströbele Romero
Posted: 28.4.2026 13:32
Europäische digitale Souveränität: „Jede Form von Abhängigkeit ist schlecht“
Europas digitale Unabhängigkeit wächst langsam und braucht weiterhin Zuwendung. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Sushobhan Badhai
Während in Brüssel viel von digitaler Souveränität gesprochen wird, bleibt die Finanzierung der Projekte, die diese verwirklichen sollen, ungewiss. Michiel Leenaars von der niederländischen NLnet Foundation gibt Einblicke in seine Arbeit zur Förderung von Alternativen und erläutert, was er von der EU erwartet.
Author: Anna Ströbele Romero
Posted: 28.4.2026 13:31
Verhaltensscanner in Hamburg: „Die Polizei wird zum Datenlieferanten“
Ein Kameramast vor Morgenhimmel.
Die Bilder, die diese Kameras vom Geschehen am Hamburger Hauptbahnhof liefern, werden automatisch nach verdächtigem Verhalten durchsucht. – Foto: Philipp Knopp, Bearbeitung: netzpolitik.org
In Hamburg läuft eine KI, die analysiert, was die Menschen auf zwei zentralen Plätzen gerade tun. Wissenschaftler*innen haben den Überwachungs-Feldversuch ein Jahr lang begleitet. Hier sprechen sie über ihre Ergebnisse.
Author: Martin Schwarzbeck
Posted: 27.4.2026 13:55
Phishing auf Signal: Unkenntnis allerorten
Daumen drückt auf Signal-Icon auf einem, Smartphone-Bildschirm.
Die Phishing-Attacke auf Signal-Nutzer:innen aus dem Politikbetrieb ist offenbar sehr erfolgreich. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Sven Simon
Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte. Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar.
Author: Markus Reuter
Posted: 27.4.2026 10:47
Breakpoint: Das Internet stirbt
Eine Reihe bizarrer KI-Wesen, dahinter eine rosa Wolke
KI-Fabelwesen als Social-Media-Trend – Alle Rechte vorbehalten: KI-Figuren: Fabian Mosele, Hintergrund: Vadim Bogulov, Montage: netzpolitik.org
Wir wollen soziale Medien dazu nutzen, um mit unseren Freunden in Kontakt zu bleiben. Doch nun macht auch noch KI-generierter Content das Internet immer unpersönlicher und unmenschlicher. Die eigentliche Idee wird so ad absurdum geführt.
Author: Carla Siepmann
Posted: 26.4.2026 06:27
KW 17: Die Woche, in der wir ein neues Kleid bekamen
Ein Fraktal in blau-pink auf schwarzem Hintergrund.
– CC-BY-SA 4.0: generiert mit dem Fraktal-Generator von Malin Christersson
Die 17. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 118.753 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Author: Anna Biselli
Posted: 25.4.2026 16:10
Relaunch: Alles so schön neu hier
Eine Baustelle im Morgenrot, an einem Kran hängt ein blauer Punkt
Wir haben für euch gebaut! – CC-BY-SA 4.0: netzpolitik.org
Wir haben der Website ein neues Outfit verpasst. Aber auch unter der Haube hat sich jede Menge getan. Hier erfahrt ihr, was wir alles gemacht haben. Wir freuen uns über das neue Design und sind gespannt auf euer Feedback.
Author: netzpolitik.org
Posted: 25.4.2026 11:23
Informationsfreiheit: Thüringen will sich von Transparenz entlasten
Ein Mann im Anzug steht vor einem Stapel Dokumentenmappen, die mit farbigen Haftnotizen markiert sind.
Nochmal genauer hinsehen? Unter Mario Voigt (CDU) will Thüringen Transparenzgesetze aufweichen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO und Bernd Elmenthaler / Montage: netzpolitik.org
In einem „Entlastungsgesetz“ der Thüringer Brombeerkoalition versteckt sich die Abwicklung staatlicher Transparenzpflichten. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern stattdessen eine Verbesserung des bestehenden Transparenzgesetzes und mehr Digitalisierung in der Verwaltung.
Author: Denis Glismann
Posted: 23.4.2026 15:35

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