Das Internet sicherer machen!

Brad Smith auf der RSA-Konferenz 2017

31. März 2017

Unsere Daten in den Netzen sind in Gefahr durch (kriminelle) Hacker(gruppen) und durch staatliche Überwachungsmaßnahmen von Geheimdiensten. Sie können abgeschöpft und in vielfältiger Weise missbraucht werden. Gefährdet sind dabei nicht nur die persönlichen Daten, sondern auch Steuerungsdaten in den Infrastrukturnetzwerken, im Internet der Dinge. Es gab Einbrüche auch in Hochsicherheitsnetzwerke und personenbezogene Daten wurden millionenfach entwendet.
In der Europäischen Union gelten vergleichsweise hohe Sicherheitsstandards, höher als in den USA. Alle Daten, die wir in die Netzwerke der großen US-Internetkonzerne (Amazon, Apple, Facebook, Google, Microsoft, Yahoo…) eingeben, werden in den USA gespeichert oder unterliegen zumindest US-amerikanischer Gesetzgebung. Deshalb musste das Safe-Harbor-Abkommen mit den USA, das den Datentransfer in die USA regelte, nachgebessert werden. Auch das neue EU-US-Privacy-Shield wurde von Datenschützern gleich als unzureichend charakterisiert. Und seit der Amtsübernahme von Donald Trump in den USA haben die Sicherheitsbedenken weiter zugenommen.
Während allgemein große Ratlosigkeit herrscht, geht der US-IT-Riese Microsoft in die Offensive. Anfang des Jahres wurde die Microsoft Cloud Deutschland gestartet. Das Besondere daran: Alle Daten werden in sicheren Rechenzentren in Deutschland und mit Datentreuhänderschaft durch die deutsche Telekom-Tochter T-Systems gespeichert. Dadurch soll verhindert werden, dass US-Behörden per Gerichtsbeschluss doch noch Zugriffsrechte auf die Daten erzwingen könnten.

Microsoft war – wie mehrere andere große US-Internetkonzerne – durch die Snowden-Enthüllungen des PRISM-Programms Mitte 2013 in Verruf gekommen, den US-Geheimdiensten Zugang zu personenbezogenen Daten der Nutzer zu geben. Jetzt legt sich der Konzern auch mit der US-Justiz an und Microsofts Präsident und Chefjurist Brad Smith startete weltweit eine Initiative, die unsere Daten und unser Leben sicherer machen soll:

Um die Bürger im digitalen Zeitalter zu schützen, müssen wir über die Aufgaben der Nationalstaaten hinausschauen.

Süddeutsche.de zitiert Brad Smith:

Wir gehen nicht davon aus, dass diese Welt sicherer wird, wenn Regierungen in unsere Netzwerke eindringen…
Seit September 2015 hat sich die Zahl der Angriffe, die wir aus China sehen, signifikant reduziert, sagt er. Im September 2015 beschlossen USA und China, auf Wirtschaftsspionage zu verzichten. Ein freiwilliger Verzicht, der sich tatsächlich messen lasse: Weniger Firmengeheimnisse werden gestohlen, Diplomatie wirke und schütze die Wirtschaft, weltweit.

ZEIT ONLINE stellt heraus:

Seit einigen Wochen ist Smith in diplomatischer Mission unterwegs: beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos, auf der IT-Sicherheitskonferenz RSA in San Francisco und nun auch auf einer Veranstaltung der Princeton-Universität in Berlin. Sein Ziel ist es, das Internet sicherer zu machen – nach dem Vorbild dreier herausragender zivilisatorischer Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte.
Smith wirbt erstens für eine Digitale Genfer Konvention, in der sich Staaten verpflichten sollen, wenigstens in Friedenszeiten keine zivilen Einrichtungen und Personen zu hacken und IT-Sicherheitslücken offenzulegen, statt sie zu horten oder gar zu verkaufen.
Zweitens schlägt er vor, das Äquivalent zur Internationalen Atomenergie-Organisation IAEA zu bilden. Sicherheitsexperten aus Politik, Unternehmen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sollen mutmaßlich staatlich gesteuerte Hackingangriffe gemeinsam untersuchen und – sofern sie Belege haben – die Täter öffentlich nennen und damit unter Druck setzen.
Drittens will Smith innerhalb der Technikbranche eine Art Rotes Kreuz für die Erste Hilfe nach Hackingangriffen gründen. Eine Organisation, deren Mitglieder ihr Wissen über Sicherheitslücken austauschen, die Attacken gemeinsam abwehren und sich verpflichten, keinem Staat bei Angriffen zu helfen.

Microsoft Deutschland – Pressemitteilung | Süddeutsche.de | ZEIT ONLINE | WinFuture.de | YouTube

Klage wegen Überwachung am Internetknoten DE-CIX

Zentrale des BND in Berlin

16. September 2016

Es bestehen große Zweifel, ob die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach dem G10-Gesetz rechtens ist. Der BND wird jetzt vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verklagt, um die Rechtmäßigkeit der praktisch durchgeführten Massenüberwachung prüfen zu lassen.
Eingereicht hat die Klageschrift die DE-CIX Management GmbH, die das Telekommunikationsgeheimnis ihrer Kunden verletzt sieht. Der weltweit größte Netzknoten für Telekommunikationsdaten des DE-CIX in Frankfurt/Main hat im letzten Jahr sein zwanzigjähriges Bestehen gefeiert, dort wird ein erheblicher Teil der europäischen Kommunikation abgewickelt. Alle großen Telekommunikationsanbieter sind dort Kunden, etwa zwei Drittel sind aus Deutschland und der EU. Das macht ihn zu einem attraktiven Ziel für Geheimdienste: DE-CIX erhält Überwachungsanordnungen des BND und muss sie technisch umsetzen.
Dass Kabel angezapft werden, um Daten aus dem In- und Ausland an die BND-Zentrale zu liefern, ist kein Geheimnis mehr. Fast zweihundert Länder, inklusive verbündeter Staaten, umfasst das Interessengebiet des BND. Wie weit das aber legal ist und in welcher Form, ist umstritten…
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, hat in einer gutachterlichen Stellungnahme die Rechtmäßigkeit der Anordnungen zur strategischen Fernmeldeaufklärung untersucht. In dem Gutachten sind neben den gesetzlichen Grundlagen und dem Verfassungsrecht auch Fragen in Bezug auf die Charta der Grundrechte der EU angesprochen. DE-CIX sieht sich durch das Gutachten bestätigt und verweist für die heutige Einreichung der Klage auf „gewichtige Zweifel“, dass die derzeitige Überwachungspraxis rechtmäßig ist…
Hans-Jürgen Papier bezieht dazu in seinem Gutachten für das Telekommunikationsgeheimnis nach Artikel 10 eine klare Position:
Nach heute weit überwiegender Rechtsauffassung in der Literatur kommt gerade dem Grundrecht aus Art. 10 I GG keine auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland begrenzte Schutzwirkung zu.
Das bedeutet, dass das Telekommunikationsgeheimnis auch dann greift, wenn der BND ausländische Telekommunikation von im Ausland lebenden Menschen mitschneidet… (Auszug aus netzpolitik.org CC by-nc-sa)

netzpolitik.org | ZEIT ONLINE

UN: Internetzensur ist eine Menschenrechtsverletzung

Human Right Council - 32nd Session
Bild: UN Geneva

1. Juli 2016

Edward Snowden twittert:

Gute Nachrichten heute: @UN Menschenrechtsrat bekräftigt Online-Rechte, verurteilt das Stören oder Abschalten des Internets.

Die Entschließung zum Thema "Förderung, Schutz und Genuss der Menschenrechte im Internet" ist die gemeinsame Initiative von Brasilien, Nigeria, Schweden, Tunesien, der Türkei und den Vereinigten Staaten von Amerika.
Sie bekräftigt, dass "die gleichen Rechte, die Menschen offline haben, auch online geschützt werden müssen".

Der UN Menschenrechtsrat verurteilt "offensichtliche Maßnahmen die darauf abzielen, einen Zugang zum Internet zu verhindern oder die Verbreitung von Information online zu stören". Dies sei eindeutig eine Menschenrechtsverletzung.

Article 19 | derStandard.at

Newsfeeds aus der digitalen Welt

Hier wird der originale Newsfeed von ZEIT ONLINE "Alles digital" eingespielt (mit freundlicher Genehmigung von ZEIT ONLINE).
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Digital: Alles digital

Internet, Schönes wie Kritisches zur Netzkultur und ganz viel zum Spielen.

TikTok soll in den USA Daten von Kindern unter 13 Jahren gesammelt haben. Eine Klage hat das Unternehmen nun durch eine hohe Zahlung beigelegt.
Author: DIE ZEIT: Digital - Bastian Hartig
Posted: 21.8.2026 23:00
Sie bezirzen uns, damit wir Produkte kaufen: Influencerinnen. Der Begriff ist mancherorts sogar ein Schimpfwort. Ist das frauenfeindlich?
Author: DIE ZEIT: Digital - Rose Tremlett, Franka Nowak
Posted: 21.8.2026 13:13
Klapp- und Falthandys fallen mit ihren Knick-Bildschirmen auf. Jetzt haben Google und Samsung neue Modelle herausgebracht. Die sind schick, aber teuer. Lohnt sich das?
Author: DIE ZEIT: Mobil - Henrik Oerding
Posted: 20.8.2026 18:12
ChatGPT gibt es bald mit Werbung. Werden Bücher zum KI-Training vernichtet? Was eine neue Recherche verrät. Und: Flux 3 der deutschen KI-Firma Black Forest Labs ist da.
Author: DIE ZEIT: Internet - Pauline Schinkels
Posted: 20.8.2026 15:32
ChatGPT gibt es bald mit Werbung. Werden Bücher zum KI-Training vernichtet? Was eine neue Recherche verrät. Und: Flux 3 der deutschen KI-Firma Black Forest Labs ist da.
Author: DIE ZEIT: Internet - Pauline Schinkels
Posted: 20.8.2026 15:32
ChatGPT gibt es bald mit Werbung. Werden Bücher zum KI-Training vernichtet? Was eine neue Recherche verrät. Und: Flux 3 der deutschen KI-Firma Black Forest Labs ist da.
Author: DIE ZEIT: Internet - Pauline Schinkels
Posted: 20.8.2026 15:32
Fitnessdaten, Likes, Rankings vermessen unser Leben – mit fatalen Folgen. Der Technikphilosoph C. Thi Nguyen hat eine Idee, wie wir uns von der Macht der Metrik befreien.
Author: DIE ZEIT: Games - Niklas Dummer
Posted: 20.8.2026 05:55
Fitnessdaten, Likes, Rankings vermessen unser Leben – mit fatalen Folgen. Der Technikphilosoph C. Thi Nguyen hat eine Idee, wie wir uns von der Macht der Metrik befreien.
Author: DIE ZEIT: Games - Niklas Dummer
Posted: 20.8.2026 05:55
Früher mussten bei Bumble die Frauen zuerst schreiben, jetzt dürfen das auch Männer. Das ist nur logisch – denn die alte Regel war nie so empowernd wie behauptet.
Author: DIE ZEIT: Digital - Rose Tremlett
Posted: 19.8.2026 16:02
Früher mussten bei Bumble die Frauen zuerst schreiben, jetzt dürfen das auch Männer. Das ist nur logisch – denn die alte Regel war nie so empowernd wie behauptet.
Author: DIE ZEIT: Digital - Rose Tremlett
Posted: 19.8.2026 16:02
Bei einer Cyberattacke auf zwei Berliner Senatsverwaltungen wurden laut Bürgermeister Wegner keine wichtigen Daten erbeutet. Die Behörden bleiben aber vom Netz getrennt.
Author: DIE ZEIT: Digital - Alexander Eydlin
Posted: 19.8.2026 15:26
Nach einem Hackerangriff durch KI verschiebt OpenAI den Test des KI-Modells Astra. Es soll erneut geprüft, Forschungs- und Trainingssysteme sollen überarbeitet werden.
Author: DIE ZEIT: Digital - Marla Noss
Posted: 19.8.2026 07:11
Meta wird vorgeworfen, mit seinen Onlineplattformen absichtlich Suchtverhalten bei Kindern hervorzurufen. Der Prozess geht auf die sogenannten Facebook Files zurück.
Author: DIE ZEIT: Digital - Pia Packmohr
Posted: 18.8.2026 19:36
Der Vorfall auf dem Leipziger Flughafen offenbarte Lücken in der deutschen Drohnenabwehr. Nun soll ein neues Forschungszentrum die Sicherheit verbessern. Reicht das?
Author: DIE ZEIT: Mobil - Lisa Hegemann, Amelie Breer
Posted: 18.8.2026 19:00
Der Vorfall auf dem Leipziger Flughafen offenbarte Lücken in der deutschen Drohnenabwehr. Nun soll ein neues Forschungszentrum die Sicherheit verbessern. Reicht das?
Author: DIE ZEIT: Mobil - Lisa Hegemann, Amelie Breer
Posted: 18.8.2026 19:00

Newsfeeds zur Netzpolitik und Netzwerkkultur

Hier werden originale Newsfeeds von SPIEGEL ONLINE und netzpolitik.org zu verschiedenen Aspekten der Netzpolitik und Netzwerkkultur eingespielt (mit freundlicher Genehmigung von SPIEGEL ONLINE und netzpolitik.org).

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DER SPIEGEL - Netzwelt

Deutschlands führende Nachrichtenseite. Alles Wichtige aus Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur, Wissenschaft, Technik und mehr.

Künstliche Intelligenz: Chinesische KI-Modelle greifen Silicon Valley frontal an

Im globalen KI-Wettrennen haben chinesische Firmen massiv aufgeholt. Ihre Modelle stellen sie zum Download ins Netz: ein Frontalangriff auf das Silicon Valley.
Veröffentlicht: 6.8.2026 17:15

KI-Reden: Bundesregierung will nicht sagen, wie oft künstliche Intelligenz mitschreibt

Deutsche Minister lassen sich bei der Arbeit von KI helfen. Wie oft aber die KI mitschreibt, will die Regierung lieber nicht sagen. Eine Linkenpolitikerin will wegen der verweigerten Antwort Beschwerde einlegen.
Veröffentlicht: 4.8.2026 09:28

Suno: KI-Musikanbieter darf urheberrechtlich geschützte Melodien nicht nutzen

Die Gema hatte gegen das US-Unternehmen Suno geklagt, weil sie die Urheberrechte an Liedern verletzt sah. Ein Gericht in München hat nun die Rechte deutscher Musiker gestärkt.
Veröffentlicht: 31.7.2026 09:19

Humanoide Roboter: China droht USA im Streit über Importbeschränkung

Überwachungsrisiko oder Protektionismus? China hält die Begründung für die Roboter-Importbeschränkung für fadenscheinig und droht mit Gegenmaßnahmen. Der Technologiekonflikt weitet sich aus.
Veröffentlicht: 30.7.2026 09:15

EU: Kennzeichnungspflicht für KI-Inhalte gilt ab Sonntag - zwei Ausnahmen

Mit dieser neuen Regel will die EU für mehr Transparenz im Netz sorgen. Bilder, Videos und Texte, die mithilfe von KI erstellt wurden, müssen nun gekennzeichnet werden. Das ist ab Sonntag Pflicht, mit zwei wichtigen Ausnahmen.
Veröffentlicht: 29.7.2026 07:12

TikTok: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will ein »TikTok Europa« schaffen

Die Video-App TikTok zählt allein in Europa mehr als 200 Millionen User. Doch immer wieder regt sich Kritik an der chinesischen Firma hinter der Plattform. Kulturstaatsminister Weimer drängt nun auf eine Änderung.
Veröffentlicht: 25.7.2026 06:48

Künstliche Intelligenz: Google macht uns zu KI-Zombies – Meinung

Wer scrollt noch weiter, wenn der Chatbot eine tolle Antwort hat? Warum Menschen immer mehr Zeit bei Google verbringen – und wie man das Bullshitten der KI entlarven kann.
Veröffentlicht: 21.7.2026 16:47

KI-Quiz: Testen Sie Ihr Wissen zu künstlicher Intelligenz

Fachleute des Familienministeriums fordern ein KI-Zertifikat für Kinder. Finden Sie mit diesem SPIEGEL-Quiz heraus, ob Sie (oder Ihre Kinder) bestehen könnten.
Veröffentlicht: 20.7.2026 12:32

Elon Musk: EU-Kommission akzeptiert Änderungsvorschläge für X

Wegen der Verstöße gegen den Digital Services Act hat die EU-Kommission gegen Elon Musks Plattform X eine Millionenstrafe verhängt. Nun verspricht X, Korrekturen vorzunehmen. Brüssel gibt sich zufrieden. Vorerst.
Veröffentlicht: 15.7.2026 17:39

EU-Justizkommissar kündigt Bußgelder gegen süchtig machende Apps an

Irland gilt in der EU als Freund der großen Techkonzerne. Der EU-Kommissar des Inselstaates will das Suchtpotenzial von Apps nun jedoch mit härteren Regeln bekämpfen. Ein Social-Media-Verbot sieht er dagegen skeptisch.
Veröffentlicht: 12.7.2026 10:43

Meta: EU-Kommission fordert Ende des Endlosscrollens bei Instagram

Gerade Jugendliche scrollen gern stundenlang in ihren Social-Media-Feeds. Brüssel bezichtigt den US-Konzern Meta, ungesunde Nutzung gezielt zu fördern und damit gegen europäisches Recht zu verstoßen.
Veröffentlicht: 10.7.2026 11:21

Chatkontrolle: EU-Parlament erlaubt Durchsuchung privater Nachrichten erneut

Techkonzerne sollen private Nachrichten wieder nach Hinweisen auf sexuellen Kindesmissbrauch durchsuchen dürfen, hat das Europaparlament entschieden. Ausgenommen sind verschlüsselte Chats wie bei Signal oder WhatsApp.
Veröffentlicht: 9.7.2026 12:29

Anthropic: US-Regierung hebt Exportbeschränkungen für KI-Modelle auf

Zwei KI-Modelle von Anthropic sind besonders umstritten – Kritiker fürchten, sie könnten zur Cyberwaffe werden. Die US-Regierung hatte die Programme Fable 5 und Mythos 5 deshalb nur für Amerikaner erlaubt. Davon rückt sie nun ab.
Veröffentlicht: 1.7.2026 08:33

Deutsche Bahn: Eine ausbleibende Fehlermeldung stürzte die Bahn ins Chaos

Alle Züge standen still, weil die DB-IT nicht mehr wollte: Die Bahn hat die Ursache für den bundesweiten Zugstillstand mitgeteilt. Damit das nicht noch mal vorkommt, will sie die Technik künftig erst nach Mitternacht warten.
Veröffentlicht: 26.6.2026 13:05

Karin Prien: Familienministerin will Altersgrenze von 13 Jahren für Social-Media

Karin Prien möchte die Nutzung von TikTok, Instagram und Co. durch Jugendliche einschränken. Sie spricht sich aber gegen ein Pauschalverbot bis 16 Jahre aus, wie es andere Länder in Europa planen.
Veröffentlicht: 24.6.2026 11:13

Deepfakes: EU-Parlament stimmt für Verbot von KI für Missbrauch

Die EU geht gegen Anwendungen vor, mit denen sich manipulierte sexuelle Darstellungen produzieren lassen. Die Parlamentarier in Straßburg stimmten jetzt mit überwältigender Mehrheit für ein entsprechendes Verbot.
Veröffentlicht: 16.6.2026 19:48

Telegram: Indien schränkt Zugang zum Messaging-Dienst ein

Telegram ist in Indien ein wichtiger Kommunikationskanal – und ein Umschlagplatz für angebliche Prüfungsdokumente. Staatliche Sperrmaßnahmen sollen jetzt Studienbewerber vor Betrug schützen.
Veröffentlicht: 16.6.2026 10:23

Fable 5 und Mythos 5 von Anthropic: Was der Exportbann der USA bedeutet

Es geht angeblich um die nationale Sicherheit: Die US-Regierung hat dem KI-Konzern Anthropic eine Anweisung erteilt – Ausländer dürfen auf zwei neue Modelle nicht mehr zugreifen. Nutzer in Deutschland merken das sofort.
Veröffentlicht: 15.6.2026 16:08

WhatsApp muss andere KI-Anbieter zulassen

Wer auf WhatsApp einen KI-Assistenten nutzen will, dem bleibt derzeit kaum eine andere Wahl als die konzerneigene Meta AI. Jetzt greift die EU-Kommission ein: Meta hat fünf Tage Zeit, den Zugang für Drittanbieter zu öffnen.
Veröffentlicht: 9.6.2026 16:03

WhatsApp: NSO Group hat laut Meta erneut User ausgespäht

Die in Israel gegründete NSO Group darf WhatsApp-Nutzer laut einer Gerichtsentscheidung nicht mehr ausspionieren. Meta sagt nun: Es ist wohl trotzdem wieder passiert.
Veröffentlicht: 9.6.2026 10:26

netzpolitik.org

Wir thematisieren die wichtigen Fragestellungen rund um Internet, Gesellschaft und Politik und zeigen Wege auf, wie man sich auch selbst mit Hilfe des Netzes für digitale Freiheiten und Offenheit engagieren kann. Mit netzpolitik.org beschreiben wir, wie die Politik das Internet durch Regulierung verändert und wie das Netz Politik, Öffentlichkeiten und alles andere verändert.

Die 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 94.048 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Author: Markus Reuter
Posted: 22.8.2026 05:43
Ein Plakat mit Werbung für einen Rechenzentrumsneubau von Microsoft, Schriftzug: "KI für Deutschland", im Hintergrund zwei Baggerarme
Umkämpfte Informationen: Wie viel Strom und Wasser verbrauchen Rechenzentren? – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Panama Pictures
Rechenzentren verbrauchen viel Strom und Wasser. Wie viel genau, soll im Einzelnen jetzt erstmals im Nationalen Rechenzentrumsregister nachvollziehbar sein. Doch Julian Bothe von AlgorithmWatch warnt: Die Daten sind grob unvollständig und die Transparenz soll auf Druck von Big Tech wieder eingeschränkt werden.
Author: Ingo Dachwitz
Posted: 22.8.2026 05:41
Frontransparent einer Demo: "Nie wieder ist jetzt"
Demo gegen Rechtsextremismus in Rostock. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / BildFunkMV
Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.
Author: Martin Schwarzbeck
Posted: 21.8.2026 11:14
Blick von oben auf eine Siedlung mit Straßen, von Wiesen und Bäumen umringt
Bayern will, dass Nutzer:innen für Geodaten bezahlen. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Unsplash / Nathan Queloz
Weil er von Behörden veröffentliche Geodaten weiterverbreitet hat, ging der Freistaat Bayern hart gegen den Entwickler Markus Drenger vor. Nun hat der Aktivist vor Gericht Recht erhalten und warnt trotzdem vor einem Schaden für die Open-Data-Bewegung. Entscheidende Fragen blieben offen.
Author: Esther Menhard
Posted: 20.8.2026 12:30
Mensch hält Brille in die Kamera
Die Ray-Ban Wayfarer: das Modell mit Kamera ist von einer herkömmlichen Brille kaum zu unterscheiden. – Alle Rechte vorbehalten: MAGO / anke waelischmiller
In Deutschland mehren sich die Stimmen, die wegen der heimlichen Überwachung ein Verbot der KI-Brillen fordern. Doch vorerst wird der Vormarsch von Metas Brille wohl nicht von Behörden gestoppt.
Author: Chris Köver
Posted: 19.8.2026 12:26
Porträt von Emmanuel Macron
Wollte dem Social-Media-Verbot seinen Stempel aufdrücken: Emmanuel Macron. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Political-Moments; Bearbeitung: netzpolitik.org
Das jüngst in Frankreich beschlossene Social-Media-Verbot für Minderjährige ist aus mehreren Gründen verfassungswidrig. Hier erklären Jurist*innen, welche Spielräume Präsident Emmanuel Macron noch hat – und was das für Deutschland heißt.
Author: Sebastian Meineck
Posted: 19.8.2026 09:59
Zwei Richtungsschilder zum BAMF und zur Zentralen Ausländerbehörde, im Hintergrund ein Kastanienbaum.
Bei Asylanträgen und Visa soll mehr KI zum Einsatz kommen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / BeckerBredel
Ein geplantes Gesetz soll mehr Automatisierung in BAMF, Ausländerbehörden und Co. bringen. Die Integrationsbeauftragte begrüßt den KI-Einsatz in der Migrationsverwaltung. Doch Menschenrechtsorganisationen warnen vor Diskriminierung und Entscheidungen über Menschenleben.
Author: Anna Biselli
Posted: 19.8.2026 08:20
Mann in Anzug mit Locken und sonderbaren Kotletten und einer Motorsäge in der Hand
Setzt die Motorsäge auch an der Privatsphäre an: Argentiniens Präsident Javier Milei. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / ZUMA Press Wire
Argentinien baut die Massenüberwachung aus – sowohl politisch wie technisch. Ein neuer Bericht von Amnesty International beklagt deswegen erhebliche Gefahren für Meinungs- und Versammlungsfreiheit in dem südamerikanischen Land.
Author: Markus Reuter
Posted: 19.8.2026 03:00
Müllsäcke und eine Mülltonne
Nutzer:innen müssen sich demnächst bei Apple wieder durch manipulativen Informationsmüll wühlen, wenn sie kein Tracking wollen. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Carl Campbell
Wer ein Apple-Gerät hatte, wurde in der Vergangenheit recht gut vor dem Zugriff der Werbebranche gewarnt. Nach einem auch von deutschen Zeitungsverlagen angestrengten Verfahren beim Kartellamt wird der Schutz nun verwässert – mit klaren Nachteilen für die Nutzer:innen. Ein Kommentar.
Author: Markus Reuter
Posted: 18.8.2026 13:17
Zwei Polizist:innen, zu sehen sind ihre Rückennummern, die mit "ST" für Sachsen-Anhalt beginnen.
Wie würde die AfD mit der Polizei umgehen, wenn sie an der Macht wäre? – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Würde die AfD ein Bundesland regieren, hätte sie eine Reihe von Möglichkeiten, den Sicherheitsapparat in ihrem Sinne neu auszurichten. Doch Demokrat*innen stehen dem nicht hilflos gegenüber. Wir haben mit dem Rechtswissenschaftler Markus Thiel darüber gesprochen, welche Gefahren eine potenzielle Machtübernahme birgt und was man dagegen tun kann.
Author: Anna Biselli
Posted: 18.8.2026 09:12
Mann mit kurzärmligem Hemd mit grün-rotem Muster und dunklen Shorts steht vor dem U-Bahnhof Kottbusser Tor in Berlin
Laut dem Künstler kann das T-Shirt Erkennungssoftware verwirren. – Alle Rechte vorbehalten: Simon Weckert
Ein Künstler zeigt mit einem besonderen Hemd, wie automatische Videoüberwachung ausgetrickst werden kann. Es geht ihm dabei weniger um den Trick an sich, als um grundsätzliche Kritik an der invasiven und intransparenten Technologie.
Author: Markus Reuter
Posted: 17.8.2026 14:56
Eine Demonstration, begleitet von Polizisten. Auf einem Schild steht: "Police is watching you".
Protest gegen die Polizeigesetz-Erweiterung in Kiel. – Alle Rechte vorbehalten: Polizeigesetz SH stoppen, Bearbeitung netzpolitik.org
Das neue Polizeigesetz von Schleswig-Holstein soll eines der härtesten Deutschlands werden. Die Gruppe Freiheitsfoo analysiert es in einem 22-seitigen Gutachten. Ihr Ergebnis: Der Entwurf ist eine Bedrohung für die Demokratie.
Author: Martin Schwarzbeck
Posted: 17.8.2026 14:11
eine Hand hält ein entsperrte iPhone
Streit um das Tracking auf iPhones – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Bagus Hernawan
Werbefirmen und Zeitungsverlagen war Apples Tracking-Schutz für iPhones schon lange ein Dorn im Auge. Nun hat das Kartellamt entschieden, dass der Konzern das System deutlich anpassen muss. Für Nutzer:innen bedeutet das wohl längere und kompliziertere Einwilligungs-Abfragen.
Author: Ingo Dachwitz
Posted: 17.8.2026 12:20
Eine Schale Trauben auf einem Kassenband.
Mit der Bezahlkarte wird schon der Kauf von ein paar Trauben zum Abenteuer (Symbolbild). CC-BY-NC-SA 4.0: netzpolitik.org
Immer mehr Asylbewerber*innen müssen zum Bezahlen spezielle, stark funktionsbeschränkte Karten benutzen. Wir haben eine Betroffene bei einem Einkauf begleitet. Ihr Beispiel zeigt, wie kompliziert und oft demütigend das Leben mit diesen Karten ist.
Author: Martin Schwarzbeck
Posted: 17.8.2026 05:43
– : Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski
Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 136.288 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Author: Anna Biselli
Posted: 15.8.2026 07:01
Ein Schild auf dem steht "Vegantifa". Das A ist eingekreist.
Antifaschismus gibt es in Berlin in vielen Darreichungsformen. CC-BY-NC-SA 4.0: netzpolitik.org
Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten.
Author: Martin Schwarzbeck
Posted: 15.8.2026 07:00
Geflüchtete am Strand von Ceuta; im Vordergrund liegen aufblasblare Schwimmringe.
Ceuta, 30. Juli 2026. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/IMAGO / Anadolu Agency, Bearbeitung: netzpolitik.org
In zahlreichen WhatsApp-Gruppen diskutieren Menschen, ob und wie sie von Marokko nach Ceuta fliehen wollen. ORF-Journalist Maximilian Handl konnte die Nachrichten auswerten. Hinweise auf gesteuerte Kampagnen fand er keine, wie er im Interview erklärt.
Author: Sebastian Meineck
Posted: 14.8.2026 08:03
Beispielbild Verhaltenserkennung
Ist es ein Molotow-Cocktail? Verhaltenserkennung ist für Software schwieriger als für Menschen. – Bild: Picturepest, Lizenz CC-BY 2.0, Bearbeitung: netzpolitik.org
Sie kloppen sich nach Regieanweisungen: 2.000 Filme hat die Mannheimer Polizei bereits produziert, um eine Software zur Verhaltenserkennung zu trainieren. Künftig sollen es 10.000 Filmszenen werden, obwohl noch immer keine Belege vorliegen, was solche Software bringt. Ein Kommentar.
Author: Constanze
Posted: 13.8.2026 07:18
Bundesministerin Nina Warken und Innenminister Alexander Dobrindt blicken sich an
Alexander Dobrindt (CSU) und Nina Warken (CDU) auf der heutigen Pressekonferenz. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Political-Moments
Die Bundesregierung strukturiert die Arbeit des Verfassungschutzes und des BND grundlegend neu. Ihren heute beschlossenen Gesetzentwurf sieht sie als „absoluten Meilenstein der deutschen Sicherheitsarchitektur“. Tatsächlich ist er geschichtsvergessen und eine Bedrohung für die Grundrechte aller. Ein Kommentar.
Author: Daniel Leisegang
Posted: 12.8.2026 13:23
Herzen und Emojis mit unterschiedlichen Emotionen hängen an langen Fäden
Auf vielen Plattformen vergreifen Menschen sich gerne ganz absichtlich im Ton. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: manas rb
Nur in Großbuchstaben schreiben, sachlich argumentieren oder auf die Tränendrüse drücken? Auf X, Mastodon und Bluesky bekommen Nutzende auf ganz unterschiedliche Weise Aufmerksamkeit. Aber ein bisschen toxisches Verhalten kommt überall an.
Author: Rika Baack
Posted: 12.8.2026 10:24
zwei Menschen vor einem RCA 501 Computer
Staunen über neue Technologien im Büro (Symbolbild) CC-BY-SA 4.0: RCA 501 computer (1959): Wikimedia Commons / Bubba73; Bearbeitung: netzpolitik.org
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger ist überzeugt, dass die hauseigene KI-Software „Spark Workflow“ Verwaltungsprozesse deutlich beschleunigen wird. Doch noch seien etliche Fragen offen, die auch der Minister nicht beantworte, sagt Digitalexperte Stefan Kaufmann. Er plädiert für einen alternativen Ansatz, um die Verwaltung zu modernisieren.
Author: Esther Menhard
Posted: 12.8.2026 06:05
Laden von außen
Buchladen Zur schwankenden Weltkugel: Einer der Läden, die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vom Buchhandlungspreis ausgeschlossen wurden. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Mehr als 1200 Organisationen und Projekte hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren heimlich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Ein Gutachten des Bundestages kommt nun zu dem Schluss: Das Vorgehen ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
Author: Chris Köver
Posted: 11.8.2026 15:36
Eine Person geht eine ruhige Straße entlang. Rote Stecknadeln, die Standortdaten symbolisieren, markieren den von ihr zurückgelegten Weg.
Unternehmen könnten mit Standortdaten Einbrecher*innen suchen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO/imagebroker; Bearbeitung: netzpolitik.org
Ein Werkzeug namens Webloc kann Menschen mit Daten aus dem Werbe-Tracking teils metergenau orten und verfolgen. Bislang war nur bekannt, dass staatliche Stellen das nutzen. Jetzt zeigen Recherchen: Die Technologie wird offenbar auch Unternehmen angeboten.
Author: Sebastian Meineck
Posted: 11.8.2026 14:27
Ein Mensch in Presseweste und mit Kamera steht in einer kargen Landschaft, hinter ihm kniet eine Person mit Sturmgewehr
Journalist:innen berichten aus Kriegs- und Krisenregionen weltweit, für die sich auch der BND interessiert. (Symbolbild) CC-BY-SA 4.0: SaporaSkap
Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen. Das wirkt sich auch auf die Arbeit von Journalist:innen in Deutschland und im Ausland aus. Maximilian Jung von Reporter ohne Grenzen erklärt im Interview, warum der BND Medienschaffende künftig leichter überwachen könnte und was das mit Pressefreiheit zu tun hat.
Author: Anna Biselli
Posted: 11.8.2026 08:47
Mensch im roten Blazer am Bundestagspult
Die Pläne der Bundesregierung zum Schutz vor Gewalt: Im Strafrecht klar, der Rest etwas schwammig. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / photothek
Noch zehn Monate Zeit bleiben der Bundesregierung, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. EU-Vorgaben verlangen Mindeststandards, auch im Digitalen. Inzwischen sind neue Tatbestände auf dem Weg, doch in anderen Punkten plant die Koalition bisher wenig.
Author: Chris Köver
Posted: 10.8.2026 15:00

Newsfeed zum Schwerpunkt Datensicherheit (Security)

News zum Thema Computer-Sicherheit | heise Security

heise security News

Einige Inselnationen hatten geschlampt und ihre Telefonie angreifbar gemacht. Die Sicherheitsbehörden reagierten erst spät und nach einem Raketenangriff.
Author: Heise
Posted: 21.8.2026 11:00
Eine kritische Sicherheitslücke im WordPress-Plug-in Elementor Pro ermöglicht die komplette Übernahme von WordPress.
Author: Heise
Posted: 21.8.2026 10:24
Sicherheitsupdates schließen mehrere Lücken in Dells Object-Storage-Plattform ObjectScale.
Author: Heise
Posted: 21.8.2026 09:28
Der Wörterbuchverlag Merriam-Webster beweist mit einem Beitrag auf X Humor.
Author: Heise
Posted: 21.8.2026 08:11
Angreifer können unter anderem an kritischen Schadcode-Schwachstellen in Softwareprodukten von Atlassian ansetzen.
Author: Heise
Posted: 21.8.2026 08:00
Das polnische CERT warnt vor Angriffen auf eine Befehlsschmuggel-Lücke in der Zimbra Collaboration Suite. Ein Update ist verfügbar.
Author: Heise
Posted: 21.8.2026 07:12
Zwei Senatsverwaltungen sind nach einem Cyberangriff vom Landesnetz isoliert. Das hat auch Auswirkungen auf die Auszahlung von Wohngeld.
Author: Heise
Posted: 21.8.2026 05:11
Neue EU-Regeln erlauben Ermittlern, Daten direkt bei Anbietern im Ausland anzufordern. Wir diskutieren über kurze Fristen und Risiken für Grundrechte.
Author: Heise
Posted: 21.8.2026 04:10
Sicherheitsforscher haben Microsofts KI-Assistenten dazu gebracht, seine eigenen Schutzmechanismen offenzulegen.
Author: Heise
Posted: 20.8.2026 12:18
Eine Kampagne mit gefälschten Webseiten zeigt korrekt erscheinende Links an, schiebt Opfern jedoch unerwünschte Software unter.
Author: Heise
Posted: 20.8.2026 11:47
In Netscaler ADC und Gateway von Citrix können Angreifer mehrere Lücken missbrauchen. Sie können etwa unbefugt Zugriff erlangen.
Author: Heise
Posted: 20.8.2026 09:53
Attacken auf eine jüngst außerplanmäßig geschlossene Lücke in GitLab wurden beobachtet. Angreifer können etwa Projekte löschen.
Author: Heise
Posted: 20.8.2026 09:41
Es sind wichtige Sicherheitsupdates für unter anderem Cisco BroadWorks, Crosswork Security und Secure Workload erschienen.
Author: Heise
Posted: 20.8.2026 07:41
Die Entwickler der anonymisierenden Linux-Distribution Tails für USB-Sticks aktualisieren in Version 7.11 Kernkomponenten.
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Posted: 20.8.2026 07:36
Nach der Installation der Windows-Updates vom August-Patchday erhält Microsoft vermehrt Meldungen zu Problemen mit einigen Spielen.
Author: Heise
Posted: 20.8.2026 06:50
Bis vor Kurzem gab es das nur als Forschungsergebnis: Einbrecher mit WLAN erkennen. Comcast stattet nun Xfinity-Router damit aus.
Author: Heise
Posted: 19.8.2026 11:41
Oracle fixt zum „Critical Security Patch Update“ knapp 1000 Lücken – weniger als zum letzten regulären „CPU“ genannten Patchday.
Author: Heise
Posted: 19.8.2026 08:00
Google startet den „Advanced Flow“ für das Sideloading von Apps. Nutzer müssen bei nicht verifizierten Entwicklern künftig eine 24-stündige Wartezeit einplanen.
Author: Heise
Posted: 19.8.2026 07:20
PR-Stunt oder reale Bedrohung? Die Passwort-Hosts finden, dass die Agenten-Angriffe von Anthropic und Co. viel mit Schludrigkeit und Desinteresse zu tun haben.
Author: Heise
Posted: 19.8.2026 07:00
Die IT-Sicherheitsbehörde CISA warnt aktuell vor Angriffen auf Microsoft IKE, SharePoint, VMware vCenter und macOS.
Author: Heise
Posted: 19.8.2026 06:04

Schlachtfeld Internet

12. Januar 2015

Das Internet ist das System, das in Zukunft die Macht von Staaten, Institutionen oder auch Unternehmen massiv bestimmen wird. Deutschland ist Angriffsmittelpunkt, ist aber auf solche Attacken nicht ausreichend vorbereitet. Digital sind wir schon lange im Krieg. Staatliche Organisationen greifen gezielt unsere Wirtschaft an, stehlen Informationen. Geheimdienste durchsuchen permanent das gesamte Internet, um Schwachstellen für potentielle Angriffe zu finden.
Edward Snowden enthüllt den streng geheimen Haushaltsplan der US-Geheimdienste, das sog. Black Budget:
Die NSA will jederzeit Zugriff auf Systeme anderer Länder haben… Ziel ist eine lückenlose Kontrolle über das gesamte Internet.
„Ausbau der Übernahme von Systemsteuerungen, um Informationen und technische Daten zu erhalten unter anderem über Öl- und Gasleitungen und Transportsysteme sowie Systemsteuerungen von Elektrizitätswerken.“

„Operation Eikonal“ (3)

8. Oktober 2014

Christian Flisek, der Obmann der SPD im NSA-Untersuchungsausschuss, erklärte in einem Pressegespräch, dass nicht der BND, sondern die NSA selbst die Datenweiterleitung von "Operation Eikonal" beendet habe. Dies gehe aus streng geheimen Akten hervor, die dem NSA-Untersuchungsausschuss vorliegen. Flisek bestätigte, dass die sogenannte G10-Kommission, die für die parlamentarische Kontrolle von Abhöraktionen nach dem G10-Gesetz zuständig ist, nicht über die Kooperation informiert worden sei.
Es gibt zum Teil "abwegige Rechtsauffassungen" beim BND. "Das bestärkt uns auch als SPD darin, dass wir hier an den Rechtsgrundlagen entsprechend arbeiten müssen", sagte Flisek.
Die Abgeordneten im NSA-Untersuchungsausschuss sind an strenge Geheimhaltungsvorschriften gebunden. Der Vorsitzende des Ausschusses, Sensburg (CDU), will den Vorgang prüfen…

öffentliche Meinung manipulieren…

15. Juli 2014

Der britische Geheimdienst GCHQ ist noch skrupelloser als die US-amerikanische NSA. Er überwacht nicht nur das Internet, er will die öffentliche Meinung manipulieren. Eine Einheit des britischen Geheimdienstes, die Joint Threat Research Intelligence Group (JTRIG), listet in einem streng geheimen Katalog stolz ihre Fähigkeiten auf.
Der Geheimdienst kann mit eigenen Programmen Inhalte im Internet beeinflussen. So besitze die Organisation die Fähigkeiten, Online-Abstimmungen und Klickzahlen zu manipulieren, das Netz mit Propaganda zu fluten, Rufmordkampagnen, Realitätsverzerrung zu inszenieren sowie Inhalte auf Videoplattformen zu zensieren.

Fragen an Experten auf der Netzkonferenz EuroDIG – Jan Malinowski

Fragen an Experten auf der Netzkonferenz EuroDIG: Jan Malinowski leitet die Abteilung für die Informationsgesellschaft und Internet Governance beim Europarat in Straßburg.

Das Internet hat als Zusammenarbeit begonnen, als freier Raum für alle, als Vermächtnis an die Menschheit, weil es zu groß war, um jemand Speziellem zu gehören. Meiner Meinung stammt das größte Risiko aus dem aktuellen Trend, das zu ignorieren und Teile dieses Raums zu kolonisieren oder zu übernehmen, um sie ganz allein auszubeuten, zum Beispiel durch übermäßige Behauptung von Urheberrechten, durch Einschränkungen des Rechts zu schöpfen und zu erfinden, die zu Patentkriegen führen, durch die Ausbeutung von Big Data oder indem das Internet als Gelegenheit genutzt wird, einen totalen Überwachungsstaat zu errichten. All das bedroht das Wesen des Internets, seine Universalität, Integrität und Offenheit im Rahmen der Menschenrechte, ob es um die Redefreiheit oder die Privatsphäre online geht.

Quelle: Fragen an Experten auf der Netzkonferenz EuroDIG – Jan Malinowski leitet die Abteilung für die Informationsgesellschaft und Internet Governance beim Europarat in Straßburg.

Rechte jedes Bürgers wurden verletzt

Glenn Greenwald / Laura Poitras

27. Mai 2014

Der „Stern“ hat ein E-Mail-Interview mit Edward Snowden geführt.
Die digitalen Spuren, sagt Snowden, verrieten einem guten Analysten wie ihm alles über einen Menschen:

"Wo Sie leben, wen Sie bei der nächsten Wahl wählen und auch, wen Sie lieben."

Anhand von Registrierungsdaten an Mobilfunkmasten etwa könne man fast lückenlos nachvollziehen, wie sich ein Mensch bewege und mit wem er sich treffe.

"Indem ich die Daten verbinde und analysiere, weiß ich nicht nur, wann Sie ins Bett gegangen sind – ich weiß auch mit wem."
"Um es klar zu sagen: Die verfassungsgemäßen Rechte jedes Bürgers in Deutschland wurden verletzt."

Und Snowden betont, dass die deutschen Geheimdienste mit im Boot sind!

Submarine Cable Map

The Submarine Cable Map is a free resource from TeleGeography. Data contained in this map is drawn from the Global Bandwidth Research Service and is updated on a regular basis.
Screencopy Submarine Cable Map

Datenschutz…?

Bild: CC-by-nc-sa Patrick Schulze/Flickr

3. Mai 2014

Als hätte es den NSA-Skandal nicht gegeben: Die EU will den USA jetzt ganz freiwillig Bürgerdaten liefern.
Bis zum Sommer soll ein transatlantisches "Datenschutz-Rahmenabkommen" stehen, das eine "erleichterte Übertragung von Daten" zur "Verhinderung, Aufdeckung, Ermittlung und Verfolgung von Straftaten" möglich machen soll.
Neben der massenhaften Übermittlung von Daten über unverdächtige Personen ist die Erstellung von "Profilen" vorgesehen, etwa zur automatisierten Sortierung Einreisender in die USA in "Gefahrenklassen".
Der Europäische Datenschutzbeauftragte warnt bereits länger, das Abkommen könnte "massenhafte Datenlieferungen im Bereich der Strafverfolgung legitimieren, die besonders schwerwiegende Auswirkungen auf den Einzelnen haben".