Das Internet sicherer machen!

Brad Smith auf der RSA-Konferenz 2017

31. März 2017

Unsere Daten in den Netzen sind in Gefahr durch (kriminelle) Hacker(gruppen) und durch staatliche Überwachungsmaßnahmen von Geheimdiensten. Sie können abgeschöpft und in vielfältiger Weise missbraucht werden. Gefährdet sind dabei nicht nur die persönlichen Daten, sondern auch Steuerungsdaten in den Infrastrukturnetzwerken, im Internet der Dinge. Es gab Einbrüche auch in Hochsicherheitsnetzwerke und personenbezogene Daten wurden millionenfach entwendet.
In der Europäischen Union gelten vergleichsweise hohe Sicherheitsstandards, höher als in den USA. Alle Daten, die wir in die Netzwerke der großen US-Internetkonzerne (Amazon, Apple, Facebook, Google, Microsoft, Yahoo…) eingeben, werden in den USA gespeichert oder unterliegen zumindest US-amerikanischer Gesetzgebung. Deshalb musste das Safe-Harbor-Abkommen mit den USA, das den Datentransfer in die USA regelte, nachgebessert werden. Auch das neue EU-US-Privacy-Shield wurde von Datenschützern gleich als unzureichend charakterisiert. Und seit der Amtsübernahme von Donald Trump in den USA haben die Sicherheitsbedenken weiter zugenommen.
Während allgemein große Ratlosigkeit herrscht, geht der US-IT-Riese Microsoft in die Offensive. Anfang des Jahres wurde die Microsoft Cloud Deutschland gestartet. Das Besondere daran: Alle Daten werden in sicheren Rechenzentren in Deutschland und mit Datentreuhänderschaft durch die deutsche Telekom-Tochter T-Systems gespeichert. Dadurch soll verhindert werden, dass US-Behörden per Gerichtsbeschluss doch noch Zugriffsrechte auf die Daten erzwingen könnten.

Microsoft war – wie mehrere andere große US-Internetkonzerne – durch die Snowden-Enthüllungen des PRISM-Programms Mitte 2013 in Verruf gekommen, den US-Geheimdiensten Zugang zu personenbezogenen Daten der Nutzer zu geben. Jetzt legt sich der Konzern auch mit der US-Justiz an und Microsofts Präsident und Chefjurist Brad Smith startete weltweit eine Initiative, die unsere Daten und unser Leben sicherer machen soll:

Um die Bürger im digitalen Zeitalter zu schützen, müssen wir über die Aufgaben der Nationalstaaten hinausschauen.

Süddeutsche.de zitiert Brad Smith:

Wir gehen nicht davon aus, dass diese Welt sicherer wird, wenn Regierungen in unsere Netzwerke eindringen…
Seit September 2015 hat sich die Zahl der Angriffe, die wir aus China sehen, signifikant reduziert, sagt er. Im September 2015 beschlossen USA und China, auf Wirtschaftsspionage zu verzichten. Ein freiwilliger Verzicht, der sich tatsächlich messen lasse: Weniger Firmengeheimnisse werden gestohlen, Diplomatie wirke und schütze die Wirtschaft, weltweit.

ZEIT ONLINE stellt heraus:

Seit einigen Wochen ist Smith in diplomatischer Mission unterwegs: beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos, auf der IT-Sicherheitskonferenz RSA in San Francisco und nun auch auf einer Veranstaltung der Princeton-Universität in Berlin. Sein Ziel ist es, das Internet sicherer zu machen – nach dem Vorbild dreier herausragender zivilisatorischer Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte.
Smith wirbt erstens für eine Digitale Genfer Konvention, in der sich Staaten verpflichten sollen, wenigstens in Friedenszeiten keine zivilen Einrichtungen und Personen zu hacken und IT-Sicherheitslücken offenzulegen, statt sie zu horten oder gar zu verkaufen.
Zweitens schlägt er vor, das Äquivalent zur Internationalen Atomenergie-Organisation IAEA zu bilden. Sicherheitsexperten aus Politik, Unternehmen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sollen mutmaßlich staatlich gesteuerte Hackingangriffe gemeinsam untersuchen und – sofern sie Belege haben – die Täter öffentlich nennen und damit unter Druck setzen.
Drittens will Smith innerhalb der Technikbranche eine Art Rotes Kreuz für die Erste Hilfe nach Hackingangriffen gründen. Eine Organisation, deren Mitglieder ihr Wissen über Sicherheitslücken austauschen, die Attacken gemeinsam abwehren und sich verpflichten, keinem Staat bei Angriffen zu helfen.

Microsoft Deutschland – Pressemitteilung | Süddeutsche.de | ZEIT ONLINE | WinFuture.de | YouTube

Klage wegen Überwachung am Internetknoten DE-CIX

Zentrale des BND in Berlin

16. September 2016

Es bestehen große Zweifel, ob die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach dem G10-Gesetz rechtens ist. Der BND wird jetzt vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verklagt, um die Rechtmäßigkeit der praktisch durchgeführten Massenüberwachung prüfen zu lassen.
Eingereicht hat die Klageschrift die DE-CIX Management GmbH, die das Telekommunikationsgeheimnis ihrer Kunden verletzt sieht. Der weltweit größte Netzknoten für Telekommunikationsdaten des DE-CIX in Frankfurt/Main hat im letzten Jahr sein zwanzigjähriges Bestehen gefeiert, dort wird ein erheblicher Teil der europäischen Kommunikation abgewickelt. Alle großen Telekommunikationsanbieter sind dort Kunden, etwa zwei Drittel sind aus Deutschland und der EU. Das macht ihn zu einem attraktiven Ziel für Geheimdienste: DE-CIX erhält Überwachungsanordnungen des BND und muss sie technisch umsetzen.
Dass Kabel angezapft werden, um Daten aus dem In- und Ausland an die BND-Zentrale zu liefern, ist kein Geheimnis mehr. Fast zweihundert Länder, inklusive verbündeter Staaten, umfasst das Interessengebiet des BND. Wie weit das aber legal ist und in welcher Form, ist umstritten…
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, hat in einer gutachterlichen Stellungnahme die Rechtmäßigkeit der Anordnungen zur strategischen Fernmeldeaufklärung untersucht. In dem Gutachten sind neben den gesetzlichen Grundlagen und dem Verfassungsrecht auch Fragen in Bezug auf die Charta der Grundrechte der EU angesprochen. DE-CIX sieht sich durch das Gutachten bestätigt und verweist für die heutige Einreichung der Klage auf „gewichtige Zweifel“, dass die derzeitige Überwachungspraxis rechtmäßig ist…
Hans-Jürgen Papier bezieht dazu in seinem Gutachten für das Telekommunikationsgeheimnis nach Artikel 10 eine klare Position:
Nach heute weit überwiegender Rechtsauffassung in der Literatur kommt gerade dem Grundrecht aus Art. 10 I GG keine auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland begrenzte Schutzwirkung zu.
Das bedeutet, dass das Telekommunikationsgeheimnis auch dann greift, wenn der BND ausländische Telekommunikation von im Ausland lebenden Menschen mitschneidet… (Auszug aus netzpolitik.org CC by-nc-sa)

netzpolitik.org | ZEIT ONLINE

UN: Internetzensur ist eine Menschenrechtsverletzung

Human Right Council - 32nd Session
Bild: UN Geneva

1. Juli 2016

Edward Snowden twittert:

Gute Nachrichten heute: @UN Menschenrechtsrat bekräftigt Online-Rechte, verurteilt das Stören oder Abschalten des Internets.

Die Entschließung zum Thema "Förderung, Schutz und Genuss der Menschenrechte im Internet" ist die gemeinsame Initiative von Brasilien, Nigeria, Schweden, Tunesien, der Türkei und den Vereinigten Staaten von Amerika.
Sie bekräftigt, dass "die gleichen Rechte, die Menschen offline haben, auch online geschützt werden müssen".

Der UN Menschenrechtsrat verurteilt "offensichtliche Maßnahmen die darauf abzielen, einen Zugang zum Internet zu verhindern oder die Verbreitung von Information online zu stören". Dies sei eindeutig eine Menschenrechtsverletzung.

Article 19 | derStandard.at

Newsfeeds aus der digitalen Welt

Hier wird der originale Newsfeed von ZEIT ONLINE "Alles digital" eingespielt (mit freundlicher Genehmigung von ZEIT ONLINE).
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Digital: Alles digital

Internet, Schönes wie Kritisches zur Netzkultur und ganz viel zum Spielen.

Die USA und China müssten über mögliche Zusammenarbeit im Bereich KI sprechen, fordern Experten auf dem Xiangshan-Forum in Peking. Auch um das Militär müsse es gehen.
Author: DIE ZEIT: Digital - Sarah Kohler
Posted: 15.9.2026 11:36
Die Techbranche wird KI nicht selbst regulieren, sagt Bill Gates. Er warnt vor Jobverlusten und Bioterror. Und erklärt, was wir dringend von China lernen sollten.
Author: DIE ZEIT: Internet - Nicolas Killian
Posted: 15.9.2026 04:01
Die Techbranche wird KI nicht selbst regulieren, sagt Bill Gates. Er warnt vor Jobverlusten und Bioterror. Und erklärt, was wir dringend von China lernen sollten.
Author: DIE ZEIT: Internet - Nicolas Killian
Posted: 15.9.2026 04:01
Die Techbranche wird KI nicht selbst regulieren, sagt Bill Gates. Er warnt vor Jobverlusten und Bioterror. Und erklärt, was wir dringend von China lernen sollten.
Author: DIE ZEIT: Internet - Nicolas Killian
Posted: 15.9.2026 04:01
Jack Clark fordert einen verpflichtenden Abschaltmechanismus für KI. In den USA wird ein Treffen zwischen Donald Trump und Branchenvertretern erwartet.
Author: DIE ZEIT: Digital - Jana Trietsch
Posted: 14.9.2026 23:21
Jack Clark fordert einen verpflichtenden Abschaltmechanismus für KI. In den USA wird ein Treffen zwischen Donald Trump und Branchenvertretern erwartet.
Author: DIE ZEIT: Digital - Jana Trietsch
Posted: 14.9.2026 23:21
Auf Warnungen großer KI-Unternehmen reagieren die US-Republikaner beschwichtigend. Donald Trump sieht sein Land im Wettlauf mit China und sagt: »Wer KI gewinnt, gewinnt.«
Author: DIE ZEIT: Digital - Yannick von Eisenhart Rothe
Posted: 14.9.2026 14:05
Die KI entfesselt sich, heißt es. Audrey Tang widerspricht: Nicht die Technologie sei das Problem, sondern die Frage, wer über sie bestimmt – und für wen sie arbeitet.
Author: DIE ZEIT: Digital - Georg Diez
Posted: 14.9.2026 13:36
Drei wichtige KI-CEOs sind sich einig: Ihr Rennen um eine immer bessere KI muss sich entschleunigen, sonst droht eine Katastrophe. Fragt sich nur: Wie soll das gehen?
Author: DIE ZEIT: Internet - Lisa Hegemann
Posted: 13.9.2026 16:24
Drei wichtige KI-CEOs sind sich einig: Ihr Rennen um eine immer bessere KI muss sich entschleunigen, sonst droht eine Katastrophe. Fragt sich nur: Wie soll das gehen?
Author: DIE ZEIT: Internet - Lisa Hegemann
Posted: 13.9.2026 16:24
Bei dem Spiel »GeoGuessr« versucht man herauszufinden, aus welcher Region ein Bild stammt. Kann ja nicht so schwer sein. Oder? Testen Sie hier Ihre Geokenntnisse!
Author: DIE ZEIT: Games - Jan Bojaryn, Rose Tremlett
Posted: 13.9.2026 12:09
Eurovision für Erkundenerds: Bei der »GeoGuessr«-WM raten Profis, wo genau ein Foto entstanden ist. Hier findet man Fachkundewissen und eine herzzerreißende Nettigkeit.
Author: DIE ZEIT: Games - Jan Bojaryn, Martha Roschmann
Posted: 13.9.2026 12:07
Die Chefs der KI-Konzerne Anthropic, OpenAI und SpaceX fordern weniger Tempo bei der Entwicklung von KI. Schon bald könnte die KI sonst das gesamte Internet übernehmen.
Author: DIE ZEIT: Digital - Christina Felschen
Posted: 12.9.2026 23:26
Die Chefs der KI-Konzerne Anthropic, OpenAI und SpaceX fordern weniger Tempo bei der Entwicklung von KI. Schon bald könnte die KI sonst das gesamte Internet übernehmen.
Author: DIE ZEIT: Digital - Christina Felschen
Posted: 12.9.2026 23:26
Pickelige Pizzen und eiternde Spiegeleier: Restaurants bebildern ihre Speisekarten mit KI-Fotos – und vergraulen ihre Gäste. Doch warum sehen die Bilder so eklig aus?
Author: DIE ZEIT: Internet - Rose Tremlett, Franka Nowak
Posted: 12.9.2026 17:07

Newsfeeds zur Netzpolitik und Netzwerkkultur

Hier werden originale Newsfeeds von SPIEGEL ONLINE und netzpolitik.org zu verschiedenen Aspekten der Netzpolitik und Netzwerkkultur eingespielt (mit freundlicher Genehmigung von SPIEGEL ONLINE und netzpolitik.org).

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DER SPIEGEL - Netzwelt

Deutschlands führende Nachrichtenseite. Alles Wichtige aus Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur, Wissenschaft, Technik und mehr.

Künstliche Intelligenz: »Das ist alles ein Hoax«, sagt Trump über den Handylautsprecher

Viele warnen vor KI-Schreckensszenarien, Donald Trump gibt sich in einem Telefonat mit dem Nvidia-Chef vor Konferenzpublikum ganz entspannt. Alles, was es brauche, sei ein starker und kluger Präsident.
Veröffentlicht: 15.9.2026 08:54

Künstliche Intelligenz: Elon Musk zieht Apple-Klage zurück, OpenAI-Verfahren läuft

Sein Chatbot Grok sollte die Download-Charts bei Apple anführen, findet Elon Musk. Weil dem jedoch nicht so ist, witterte er Monopolisierung und bemühte die Richter. Jetzt macht er einen Rückzieher.
Veröffentlicht: 15.9.2026 01:59

Künstliche Intelligenz: Die KI ist außer Kontrolle – weil niemand sie kontrollieren will – Kommentar

Die Welt rätselt: Wie kann man die künstliche Intelligenz bremsen, bevor sie die Menschheit überrollt? Ein einfacher Vorschlag: Wer gefährliche Produkte veröffentlicht, muss auch für sie haften.
Veröffentlicht: 14.9.2026 17:05

Künstliche Intelligenz, Warnungen der Techbosse: Donald Trump spricht von einer »Verschwörung gegen KI«, China von Panikmache

Die US-Techbosse fordern, KI besser abzusichern. Doch Präsident Trump will das Tech-Wettrennen unbedingt gewinnen, Peking beschwichtigt. Welche Chancen es gibt, dass sich die KI-Großmächte trotzdem einigen.
Veröffentlicht: 14.9.2026 16:02

Künstliche Intelligenz: Weltuntergang durch KI? Wie soll das denn passieren?

Der Weltuntergang, mit zehn Prozent Wahrscheinlichkeit? Es vergeht kein Tag ohne ein neues Szenario, wann und wie KI alle Menschen töten könnte. Manche sind absurd. Einige erschreckend nah.
Veröffentlicht: 14.9.2026 15:58

KI-Sicherheitsdebatte zu Anthropic, OpenAI & Co.: Bundesregierung nimmt KI-Warnungen »sehr ernst«

Führende Techbosse haben angekündigt, bei der KI-Entwicklung einen Gang zurückzuschalten, sonst drohe ein Kontrollverlust. Die deutsche Regierung setzt auf internationale Zusammenarbeit und ein neues Sicherheitsinstitut.
Veröffentlicht: 14.9.2026 12:54

Meta: Oversight Board kritisiert geplantes Aus für Faktenchecks - Sorge vor Desinformation

Meta-Chef Zuckerberg will Faktenchecks auf Facebook abschaffen und stattdessen eine Methode von Elon Musk kopieren – auch auf Drängen von US-Präsident Trump. Das »Oversight Board« des Konzerns kritisiert den Schritt.
Veröffentlicht: 13.9.2026 09:34

Karsten Wildberger: Digitales Portemonnaie »d-you« startet ab Januar 2027

Der Personalausweis soll bald auf dem Smartphone verfügbar sein. Digitalminister Karsten Wildberger hat jetzt neue Details vorgestellt.
Veröffentlicht: 9.9.2026 20:47

Künstliche Intelligenz: Anthropic-Forscher tritt wegen KI-Bedenken zurück

KI-Firmen überbieten sich mit immer besseren Modellen. Nun hat ein Entwickler des Unternehmens Anthropic aus Sorge vor den möglichen Folgen gekündigt. Er wirft den Unternehmen vor, unverantwortliche Risiken einzugehen.
Veröffentlicht: 9.9.2026 10:28

Künstliche Intelligenz: USA und China planen angeblich Gespräche über KI-Sicherheit

Wie gefährlich ist moderne KI? Das wird in den USA, aber auch China viel diskutiert. Schon bald, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, könnten die beiden Großmächte gemeinsam darüber sprechen.
Veröffentlicht: 5.9.2026 14:57

Digital Services Act: ChatGPT, Reddit und Roblox müssen strenge EU-Auflagen erfüllen

Weil immer mehr Menschen Informationen von Chatbots beziehen, verlangt die EU-Kommission nun von OpenAI gesteigerte Vorsichtsmaßnahmen. Auch eine Spiele- und eine Forenplattform werden neu eingestuft.
Veröffentlicht: 31.8.2026 10:39

Bill Gates will globale KI-Regeln mit Xi Jinping diskutieren

Milliardär Bill Gates will im November nach China reisen und sich bei Präsident Xi für ein globales Regime gegen KI-Gefahren einsetzen. Er sieht Chancen, dass das gelingt – allerdings nur, wenn die USA in Vorleistung gingen.
Veröffentlicht: 26.8.2026 09:35

Künstliche Intelligenz: Chinesische KI-Modelle greifen Silicon Valley frontal an

Im globalen KI-Wettrennen haben chinesische Firmen massiv aufgeholt. Ihre Modelle stellen sie zum Download ins Netz: ein Frontalangriff auf das Silicon Valley.
Veröffentlicht: 6.8.2026 17:15

KI-Reden: Bundesregierung will nicht sagen, wie oft künstliche Intelligenz mitschreibt

Deutsche Minister lassen sich bei der Arbeit von KI helfen. Wie oft aber die KI mitschreibt, will die Regierung lieber nicht sagen. Eine Linkenpolitikerin will wegen der verweigerten Antwort Beschwerde einlegen.
Veröffentlicht: 4.8.2026 09:28

Suno: KI-Musikanbieter darf urheberrechtlich geschützte Melodien nicht nutzen

Die Gema hatte gegen das US-Unternehmen Suno geklagt, weil sie die Urheberrechte an Liedern verletzt sah. Ein Gericht in München hat nun die Rechte deutscher Musiker gestärkt.
Veröffentlicht: 31.7.2026 09:19

Humanoide Roboter: China droht USA im Streit über Importbeschränkung

Überwachungsrisiko oder Protektionismus? China hält die Begründung für die Roboter-Importbeschränkung für fadenscheinig und droht mit Gegenmaßnahmen. Der Technologiekonflikt weitet sich aus.
Veröffentlicht: 30.7.2026 09:15

EU: Kennzeichnungspflicht für KI-Inhalte gilt ab Sonntag - zwei Ausnahmen

Mit dieser neuen Regel will die EU für mehr Transparenz im Netz sorgen. Bilder, Videos und Texte, die mithilfe von KI erstellt wurden, müssen nun gekennzeichnet werden. Das ist ab Sonntag Pflicht, mit zwei wichtigen Ausnahmen.
Veröffentlicht: 29.7.2026 07:12

TikTok: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will ein »TikTok Europa« schaffen

Die Video-App TikTok zählt allein in Europa mehr als 200 Millionen User. Doch immer wieder regt sich Kritik an der chinesischen Firma hinter der Plattform. Kulturstaatsminister Weimer drängt nun auf eine Änderung.
Veröffentlicht: 25.7.2026 06:48

Künstliche Intelligenz: Google macht uns zu KI-Zombies – Meinung

Wer scrollt noch weiter, wenn der Chatbot eine tolle Antwort hat? Warum Menschen immer mehr Zeit bei Google verbringen – und wie man das Bullshitten der KI entlarven kann.
Veröffentlicht: 21.7.2026 16:47

KI-Quiz: Testen Sie Ihr Wissen zu künstlicher Intelligenz

Fachleute des Familienministeriums fordern ein KI-Zertifikat für Kinder. Finden Sie mit diesem SPIEGEL-Quiz heraus, ob Sie (oder Ihre Kinder) bestehen könnten.
Veröffentlicht: 20.7.2026 12:32

netzpolitik.org

Wir thematisieren die wichtigen Fragestellungen rund um Internet, Gesellschaft und Politik und zeigen Wege auf, wie man sich auch selbst mit Hilfe des Netzes für digitale Freiheiten und Offenheit engagieren kann. Mit netzpolitik.org beschreiben wir, wie die Politik das Internet durch Regulierung verändert und wie das Netz Politik, Öffentlichkeiten und alles andere verändert.

Ein LED-Schild bildet ein leuchtendes Auge ab, das leicht zugekniffen ist.
Die Mitglieder von Hackspaces behalten die Bundes- und Landespolitik im Blick. Nicht nur, wenn es um Hackerparagrafen oder Staatstrojaner geht. – Alle Rechte vorbehalten: Hackspace Rostock
Was tun Hackspaces im Rechtsruck? Mitglieder aus vier Hackspaces in Mecklenburg-Vorpommern erzählen, wie sie über Rassismus aufklären, mit kontroversen Meinungen umgehen und Menschen den Rücken stärken.
Author: Rika Baack
Posted: 15.9.2026 11:35
Israelische Zerstörung in der al-Seqaly-Straße in Khan Younis (Chan Junis), Gaza-Krieg, 11. Juni 2024.
Chan Junis in Gaza, 2024. CC-BY-SA 4.0: Jefunky
Software that automatically evaluates large amounts of data in real time is changing the way military targets are selected. An analysis of the Lavender system shows that it violates international humanitarian law. We speak with Taylor Kate Woodcock and Rainer Rehak about the consequences of „AI“ in armed conflicts.
Author: Constanze
Posted: 14.9.2026 15:36
Israelische Zerstörung in der al-Seqaly-Straße in Khan Younis (Chan Junis), Gaza-Krieg, 11. Juni 2024.
Chan Junis in Gaza, 2024. CC-BY-SA 4.0: Jefunky
Computersysteme, die automatisiert in Echtzeit große Datenmassen auswerten, verändern die militärische Zielauswahl. Eine Analyse des Lavender-Systems zeigt: Solche Software verstößt gegen völkerrechtliche Verpflichtungen. Wir sprechen mit Taylor Kate Woodcock und Rainer Rehak über die Folgen von „KI“ in bewaffneten Konflikten. Sie fordern die sofortige Stilllegung solcher Systeme.
Author: Constanze
Posted: 14.9.2026 15:36
Ein Ausschnitt des Weltgerichtstriptychon von Hieronymus Bosch
Das jüngste Gericht von Hieronymus Bosch. – Gemeinfrei: Hieronymus Bosch
Anthropic und OpenAI sind mal wieder vom Tempo ihrer eigenen Entwicklung beunruhigt. Eindringlich warnen sie davor, dass generative KI außer Kontrolle geraten könnte. Der eigentliche Kontrollverlust droht aber, wenn Medien und Politik ins gleiche Horn blasen. Ein Kommentar.
Author: Gastbeitrag
Posted: 14.9.2026 12:25
Eine Fliege in Nahaufnahme
Das lästige Insekt. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Jin Yeong Kim
Der Name der Stadt Berlin ist nicht direkt mit Bären verwandt. Und doch haben dort gleich mehrere Bärendienste einen großen Cyberangriff begünstigt. Dieser Angriff ist kein Einzelfall und die Informationssicherheit in Deutschland grotesk.
Author: Bianca Kastl
Posted: 13.9.2026 05:57
Die 37. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 51.637 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Author: Markus Reuter
Posted: 12.9.2026 05:05
Vier Frauen im Vordergrund tragen Westen mit dem Schriftzug „Omas gegen Rechts“. Vor ihnen eine Demonstration.
Die Omas gegen Rechts in Magdeburg haben am Wahlwochenende Unterstützung aus dem ganzen Bund erhalten. – Alle Rechte vorbehalten: Demo: IMAGO / STEINSIEK.CH, Personen: Omas gegen Rechts
Der Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat vielen den Atem verschlagen. Die Omas gegen Rechts in Magdeburg erleben schon seit langem, wie sich die Lage vor Ort, aber auch online verschärft hat. Wir haben mit zwei von ihnen über gemeinschaftlichen Widerstand und das Wahlergebnis gesprochen – und wie es aus ihrer Sicht nun weitergeht.
Author: Rika Baack
Posted: 11.9.2026 16:42
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kommt mit seinen Vorstößen im Digitalbereich nicht so recht voran. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer lässt mit Vorschlägen aufhorchen, die die europäische Medienvielfalt sichern und zugleich US-Techkonzerne einhegen sollen. Mit der Umsetzung hapert es allerdings: Nun legt die EU-Kommission der geplanten Investitionspflicht für Streaming-Dienste Steine in den Weg.
Author: Tomas Rudl
Posted: 10.9.2026 15:19
Große Menschenmenge mit Schildern und bunten Fahnen
Tausende Menschen demonstrierten am vergangenen Montag in Aachen gegen die AfD. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / STEINSIEK.CH
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird am Wochenende in dutzenden Städten gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Demos haben unterschiedliche Zielsetzungen, bundesweit werden Zehntausende Menschen erwartet. Ein Überblick.
Author: Markus Reuter
Posted: 10.9.2026 14:51
Fußballfan mit nach oben gerissenen Armen und Überwachungsbrille im Gesicht
Filmt er oder filmt er nicht? Ein schottischer Fußballfan mit einer Überwachungsbrille von Meta. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Focus Images
Die Hamburger Datenschutzbehörde hat Metas Überwachungsbrille untersucht und kommt zu einem klaren Urteil. Deren Aufnahmeleuchte sei nur „eingeschränkt wahrnehmbar“, die Brille deswegen nur in Ausnahmefällen zulässig.
Author: Markus Reuter
Posted: 10.9.2026 13:13
Eine Bühne mit Sprecher:innenpult, dahinter eine Leinwand mit dem Schriftzug "d-you".
Digitalminister Karsten Wildberger präsentierte am Mittwoch den neuen Namen und das Logo der staatlichen Wallet. CC-BY-NC-SA 4.0: netzpolitik.org
Die deutsche Version der EUDI-Wallet, die im Januar 2027 starten soll, wird „d‑you“ heißen. Bis dahin muss das Digitalministerium aber noch Probleme bei der IT-Sicherheit lösen. Bei „Restrisiken“ könnte die Bundesregierung den Start verschieben.
Author: Daniel Leisegang
Posted: 10.9.2026 09:51
Lecker aussehende Makronen
Cookie-Banner gehören aufgefressen, fordert die „Kill the Cookie Banner“-Koalition. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Pond5 Images
Mit ihrem Digitalen Omnibus will die EU-Kommission vor allem der Wirtschaft das Leben versüßen. Zu einem ihrer Vorschläge zählt jedoch auch, die vermaledeiten Cookie-Banner weitgehend aus der Welt zu schaffen. Dagegen läuft die Werbewirtschaft Sturm und bekommt nun ihrerseits Gegenwind zu spüren.
Author: Tomas Rudl
Posted: 10.9.2026 06:14
Perspektive eines hohen Eingangsbereichs im Jugendstil.
Viele Gerichte regeln das Filmen per Hausrecht, wie hier am Kriminalgericht Moabit in Berlin.
Heimlich filmen, mithören, sich zuflüstern lassen: Mit KI-Brillen bleibt das unauffällig. Andere Länder reagieren mit Verboten in Gerichtsgebäuden, Besucher*innen müssen die Brillen am Eingang abgeben. Die deutschen Justizministerien halten dagegen die bestehenden Regeln für ausreichend.
Author: Chris Köver
Posted: 9.9.2026 09:02
Berlin weitet die Videoüberwachung mit Verhaltensscannern aus. CC-BY-NC 2.0: Taz etc.
Fest angebrachte und mobile Kamerasysteme der Polizei sollen in Berlin gefährdete Objekte überwachen und dabei dauerhaft alles scannen, was sich drumherum bewegt. Auch Drohnenaufnahmen könnten mit Verhaltensscannern kombiniert werden. Das geht aus einer Leistungsbeschreibung hervor, die nun öffentlich wurde.
Author: Constanze
Posted: 7.9.2026 14:33
Ein an Renaissance-Maler erinnerndes Foto, im Mittelpunkt der hell erleuchtete und blutende Kopf eines Mannes, von hinten fotografiert.
Antifaschistische Gruppen haben es zunehmend schwer: Zuletzt floss auf einer anarchistischen Demonstration in Rom Blut. (Symbolfoto) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Independent Photo Agency Int.
Keine zwei Wochen, nachdem die US-Regierung das italienische Internetkollektiv Autistici/Inventati zur Terrorgefahr erklärt hatte, drehen die Aktivist:innen ihre kostenlosen Online-Dienste ab. Nutzer:innen sollten rasch handeln und ihre Daten sichern.
Author: Tomas Rudl
Posted: 7.9.2026 11:40
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski
Die 36. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 138.777 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Author: Anna Biselli
Posted: 5.9.2026 05:35
Wahlplkate von SPD, FDP, Grünen, CDU und BSW
Wahlplakate in Magdeburg – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Emmanuele Contini
Dank einer neuen EU-Verordnung können Menschen nachvollziehen, wie viel Geld die Parteien im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt für Plakate, Flyer und Werbeanzeigen ausgeben. Allerdings setzen die Parteien die Vorgaben sehr unterschiedlich um. Ein Gesetz, das mehr Klarheit bringen könnte, ist noch nicht verabschiedet.
Author: Ingo Dachwitz
Posted: 4.9.2026 13:56
Vor 25 Jahren wurde Carlo Giuliani bei Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua erschossen. Aus dem Umfeld entstand das Internetkollektiv Autistici/Inventati, das sich nun gegen Terrorvorwürfe wehren muss. (Foto der Gedenkveranstaltung) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / ZUMA Press Wire
Die Trump-Regierung wirft dem italienischen Internetkollektiv Autistici/Inventati die Unterstützung von Terrorismus vor. Auf die pauschal verhängten Sanktionen gegen die antifaschistische Gruppe folgt neben einer Solidaritätswelle die Frage: Wer ist als nächstes dran?
Author: Tomas Rudl
Posted: 4.9.2026 12:26
Ein ausgeschalteter Fernseher mit mdr-Logo auf einem Regalbrett
Was wird aus dem MDR in Sachsen-Anhalt? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Stephen Monterroso, Bearbeitung: netzpolitik.org
Mit schwarzen TV-Bildern und Funkstille warnt der MDR vor den Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Wir haben mit dem Juristen Marc Bovermann über den Schutz des Rundfunks, die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen und das Neutralitätsgebot gesprochen.
Author: Daniel Leisegang
Posted: 4.9.2026 11:10
Porträt von Karin Prien
Familienministerin Karin Prien (CDU) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Andreas Gora, Bearbeitung: netzpolitik.org
Das Familienministerium arbeitet nach eigenen Angaben an einer nationalen Regelung für Altersgrenzen im Netz. Über ein Social-Media-Verbot könnte sie weit hinausgehen. Damit missachtet Familienministerin Karin Prien (CDU) die Empfehlungen ihres eigenen Expert*innen-Gremiums.
Author: Sebastian Meineck
Posted: 4.9.2026 09:16
Ein Stapel veralteter iPads mit Steckern
Die Schüler:innen aus Datteln müssen noch eine Weile auf neue Geräte warten. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Mika Baumeister
Im Streit zwischen einem Milliardenkonzern und der Stadt Datteln um die Ausstattung von Schulen mit Tablets hat nun das Oberlandesgericht entschieden.
Author: Jette Scheibchen
Posted: 4.9.2026 08:16
Ein Icon mit einer Sirene, eine Menschenmenge, einer Taschenlampe und einem Bolzenschneider
Unsere Tools gegen den Flächenbrand.
Wir treten der Faschisierung entgegen. Wir kämpfen für eine freie, offene und solidarische Gesellschaft. Wir verteidigen die Grundrechte für alle. Das geht nur mit deiner Unterstützung.
Author: netzpolitik.org
Posted: 3.9.2026 16:04
Handy mit geöffneter TikTok-App
Vor der Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt wurden Inhalte der AfD besonders häufig abgerufen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / NurPhoto
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt eine Untersuchung der Universität Potsdam: Auf TikTok hat der Spitzenkandidat des als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD-Landesverbands die mit Abstand größte Sichtbarkeit unter den politischen Accounts.
Author: Rika Baack
Posted: 3.9.2026 15:41
Ein Wahlzettel auf dem die Namen unterschiedlicher Parteien stehen
Im September sind Landtagswahlen in drei Bundesländern (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Mika Baumeister
Anstatt sich an neue EU-Regeln zu halten, haben Tech-Konzerne politische Werbung einfach verbannt. Dahinter steckt Kalkül. Politiker:innen sollten deshalb nicht darüber diskutieren, wann sie endlich wieder bei Google und Meta werben können, sondern wie wir demokratischere Soziale Medien bekommen. Ein Kommentar.
Author: Ingo Dachwitz
Posted: 2.9.2026 15:32
Aquarellzeichnung von einer Schulklasse, vorne steht eine Lehrkraft, die auf die Tafel neben sich zeigt; anstelle eines Kopfes trägt sie einen Computer, auf dem Bildschirm ist das Kürzel "KI" zu lesen
KI-Sprachmodelle, die Aufgaben von Lehrkräften übernehmen - aus vielen Gründen eine schlechte Idee (Symbolbild) CC public domain: "Teacher at Blackboard" (1924): Wikimedia Commons / Cbaile19; Macintosh: Wikimedia / Tmarki; Montage: netzpolitik.org
Generative Künstliche Intelligenz soll die Arbeit erleichtern, auch in der Schule. Mehrere Start-ups bieten KI-Feedback-Tools für Lehrkräfte und Schüler:innen an, etwa FelloFish und Edaira. Die seien für die Schule nicht geeignet, so der Forscher Sean Quägwer im Interview.
Author: Esther Menhard
Posted: 2.9.2026 13:04

Newsfeed zum Schwerpunkt Datensicherheit (Security)

News zum Thema Computer-Sicherheit | heise Security

heise security News

iOS 27, Golden Gate und Co. sind auch aus Sicherheitsgründen relevant. Apple hat nun seine Fix-Liste geliefert. Auch ältere Betriebssysteme bekommen Updates.
Author: Heise
Posted: 15.9.2026 08:48
Cloudflare hat ML-DSA-44-Validierung für seinen DNS-Resolver 1.1.1.1 aktiviert. Das soll DNS-Antworten vor Quanten-Angriffen schützen.
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Posted: 15.9.2026 08:37
Cisco warnt vor laufenden Angriffen auf eine kritische SQL-Injection-Lücke im Secure E-Mail Gateway. Updates stehen bereit.
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Posted: 15.9.2026 08:30
Die neue Homebrew-Version 7.0.0 bietet einen integrierten Sicherheitslücken-Scanner für installierte Software und schließt acht Schwachstellen.
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Posted: 15.9.2026 08:17
Microsoft hat ungeplante Updates für Windows außer der Reihe veröffentlicht. Sie stopfen Sicherheitslecks und beheben Probleme.
Author: Heise
Posted: 15.9.2026 07:06
Das Have-I-Been-Pwned-Projekt hat 4,7 Millionen Datensätze von Chess.com aufgenommen, die offenbar mittels Scraping ergattert wurden.
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Posted: 14.9.2026 09:35
Die IT-Sicherheitsbehörde CISA warnt vor beobachteten Angriffen auf GitLab, ConnectWise ScreenConnect und JFrog Artifactory.
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Posted: 14.9.2026 07:11
Führende KI-Unternehmen aus den USA haben dafür plädiert, die Forschung gezielt zu pausieren. Die Reaktionen darauf fallen ganz unterschiedlich aus.
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Posted: 14.9.2026 05:03
Zwei prominente US-Gesetzgeber greifen das britische Überwachungsgericht IPT scharf an. London versucht ihnen zufolge, dem US-Kongress den Mund zu verbieten.
Author: Heise
Posted: 14.9.2026 04:19
Die Sorge vor außer Kontrolle geratener KI wächst: Anthropic und OpenAI sprechen sich nach jüngsten Hacking-Vorfällen für weniger Tempo bei der Entwicklung aus.
Author: Heise
Posted: 13.9.2026 09:28
Der ChatGPT-Entwickler OpenAI ist das wohl bekannteste KI-Unternehmen und plant einen großen Börsengang. Doch Firmenchef Sam Altman findet den Moment ungünstig.
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Posted: 12.9.2026 21:49
Der Chaos Computer Club verlässt das CCH: Mehr Platz, stabile Ticketpreise und eine Rückkehr zu dezentraler Gestaltung sollen den 40C3 im Dezember prägen.
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Posted: 12.9.2026 15:48
Apples Versprechen war simpel: Persönliche Daten von iPhone-Nutzern fließen niemals in das Training von KI-Modellen ein. Damit ist es jetzt vorbei.
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Posted: 12.9.2026 08:10
Meldungen zu Sicherheitslücken sind für Open-Source-Projekte wichtig – viele davon seien inzwischen aber aufgeblähtes Marketing, meint Peter Gutmann.
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Posted: 12.9.2026 06:33
Google vereinfacht unter Android den Wechsel des Passwortmanagers. Passwörter und Passkeys lassen sich direkt übertragen.
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Posted: 11.9.2026 13:20
Mehrere Produkte von Check Point wie Security Gateway und Spark Firewall sind verwundbar. Davon sind auch nicht mehr im Support befindliche Versionen betroffen.
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Posted: 11.9.2026 11:40
Dass jeder die Portasplit von Midea per Bluetooth fernsteuern konnte, war nicht im Sinne der Entwickler – sie bessern nun nach.
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Posted: 11.9.2026 11:18
Mehrere kritische Sicherheitslücken gefährden unter anderem SAP Extended Passport und NetWeaver.
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Posted: 11.9.2026 09:44
Die ersten Meldepflichten des Cyber Resilience Act (CRA) starten am Freitag. Eine Bitkom-Umfrage zeigt: Viele Unternehmen sind unvorbereitet.
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Posted: 11.9.2026 09:31
Cyberkriminelle haben große Mengen von Daten aus der Berliner Verwaltung veröffentlicht. Betroffene erhalten nun Informationen und Hilfe auf einer Serviceseite.
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Posted: 11.9.2026 08:13

Schlachtfeld Internet

12. Januar 2015

Das Internet ist das System, das in Zukunft die Macht von Staaten, Institutionen oder auch Unternehmen massiv bestimmen wird. Deutschland ist Angriffsmittelpunkt, ist aber auf solche Attacken nicht ausreichend vorbereitet. Digital sind wir schon lange im Krieg. Staatliche Organisationen greifen gezielt unsere Wirtschaft an, stehlen Informationen. Geheimdienste durchsuchen permanent das gesamte Internet, um Schwachstellen für potentielle Angriffe zu finden.
Edward Snowden enthüllt den streng geheimen Haushaltsplan der US-Geheimdienste, das sog. Black Budget:
Die NSA will jederzeit Zugriff auf Systeme anderer Länder haben… Ziel ist eine lückenlose Kontrolle über das gesamte Internet.
„Ausbau der Übernahme von Systemsteuerungen, um Informationen und technische Daten zu erhalten unter anderem über Öl- und Gasleitungen und Transportsysteme sowie Systemsteuerungen von Elektrizitätswerken.“

„Operation Eikonal“ (3)

8. Oktober 2014

Christian Flisek, der Obmann der SPD im NSA-Untersuchungsausschuss, erklärte in einem Pressegespräch, dass nicht der BND, sondern die NSA selbst die Datenweiterleitung von "Operation Eikonal" beendet habe. Dies gehe aus streng geheimen Akten hervor, die dem NSA-Untersuchungsausschuss vorliegen. Flisek bestätigte, dass die sogenannte G10-Kommission, die für die parlamentarische Kontrolle von Abhöraktionen nach dem G10-Gesetz zuständig ist, nicht über die Kooperation informiert worden sei.
Es gibt zum Teil "abwegige Rechtsauffassungen" beim BND. "Das bestärkt uns auch als SPD darin, dass wir hier an den Rechtsgrundlagen entsprechend arbeiten müssen", sagte Flisek.
Die Abgeordneten im NSA-Untersuchungsausschuss sind an strenge Geheimhaltungsvorschriften gebunden. Der Vorsitzende des Ausschusses, Sensburg (CDU), will den Vorgang prüfen…

öffentliche Meinung manipulieren…

15. Juli 2014

Der britische Geheimdienst GCHQ ist noch skrupelloser als die US-amerikanische NSA. Er überwacht nicht nur das Internet, er will die öffentliche Meinung manipulieren. Eine Einheit des britischen Geheimdienstes, die Joint Threat Research Intelligence Group (JTRIG), listet in einem streng geheimen Katalog stolz ihre Fähigkeiten auf.
Der Geheimdienst kann mit eigenen Programmen Inhalte im Internet beeinflussen. So besitze die Organisation die Fähigkeiten, Online-Abstimmungen und Klickzahlen zu manipulieren, das Netz mit Propaganda zu fluten, Rufmordkampagnen, Realitätsverzerrung zu inszenieren sowie Inhalte auf Videoplattformen zu zensieren.

Fragen an Experten auf der Netzkonferenz EuroDIG – Jan Malinowski

Fragen an Experten auf der Netzkonferenz EuroDIG: Jan Malinowski leitet die Abteilung für die Informationsgesellschaft und Internet Governance beim Europarat in Straßburg.

Das Internet hat als Zusammenarbeit begonnen, als freier Raum für alle, als Vermächtnis an die Menschheit, weil es zu groß war, um jemand Speziellem zu gehören. Meiner Meinung stammt das größte Risiko aus dem aktuellen Trend, das zu ignorieren und Teile dieses Raums zu kolonisieren oder zu übernehmen, um sie ganz allein auszubeuten, zum Beispiel durch übermäßige Behauptung von Urheberrechten, durch Einschränkungen des Rechts zu schöpfen und zu erfinden, die zu Patentkriegen führen, durch die Ausbeutung von Big Data oder indem das Internet als Gelegenheit genutzt wird, einen totalen Überwachungsstaat zu errichten. All das bedroht das Wesen des Internets, seine Universalität, Integrität und Offenheit im Rahmen der Menschenrechte, ob es um die Redefreiheit oder die Privatsphäre online geht.

Quelle: Fragen an Experten auf der Netzkonferenz EuroDIG – Jan Malinowski leitet die Abteilung für die Informationsgesellschaft und Internet Governance beim Europarat in Straßburg.

Rechte jedes Bürgers wurden verletzt

Glenn Greenwald / Laura Poitras

27. Mai 2014

Der „Stern“ hat ein E-Mail-Interview mit Edward Snowden geführt.
Die digitalen Spuren, sagt Snowden, verrieten einem guten Analysten wie ihm alles über einen Menschen:

"Wo Sie leben, wen Sie bei der nächsten Wahl wählen und auch, wen Sie lieben."

Anhand von Registrierungsdaten an Mobilfunkmasten etwa könne man fast lückenlos nachvollziehen, wie sich ein Mensch bewege und mit wem er sich treffe.

"Indem ich die Daten verbinde und analysiere, weiß ich nicht nur, wann Sie ins Bett gegangen sind – ich weiß auch mit wem."
"Um es klar zu sagen: Die verfassungsgemäßen Rechte jedes Bürgers in Deutschland wurden verletzt."

Und Snowden betont, dass die deutschen Geheimdienste mit im Boot sind!

Submarine Cable Map

The Submarine Cable Map is a free resource from TeleGeography. Data contained in this map is drawn from the Global Bandwidth Research Service and is updated on a regular basis.
Screencopy Submarine Cable Map

Datenschutz…?

Bild: CC-by-nc-sa Patrick Schulze/Flickr

3. Mai 2014

Als hätte es den NSA-Skandal nicht gegeben: Die EU will den USA jetzt ganz freiwillig Bürgerdaten liefern.
Bis zum Sommer soll ein transatlantisches "Datenschutz-Rahmenabkommen" stehen, das eine "erleichterte Übertragung von Daten" zur "Verhinderung, Aufdeckung, Ermittlung und Verfolgung von Straftaten" möglich machen soll.
Neben der massenhaften Übermittlung von Daten über unverdächtige Personen ist die Erstellung von "Profilen" vorgesehen, etwa zur automatisierten Sortierung Einreisender in die USA in "Gefahrenklassen".
Der Europäische Datenschutzbeauftragte warnt bereits länger, das Abkommen könnte "massenhafte Datenlieferungen im Bereich der Strafverfolgung legitimieren, die besonders schwerwiegende Auswirkungen auf den Einzelnen haben".