Newsfeeds aus der digitalen Welt

Hier wird der originale Newsfeed von ZEIT ONLINE "Alles digital" eingespielt (mit freundlicher Genehmigung von ZEIT ONLINE).
Da Texte und Bilder laufend automatisch aktualisiert werden, kann ich für die folgenden Inhalte keine Gewähr übernehmen.

Digital: Alles digital

Internet, Schönes wie Kritisches zur Netzkultur, und ganz viel zum Spielen.

Recherchen beschreiben einen "umfassenden Angriff auf die Anonymität", im Bundestag ist man besorgt: Was macht die Suchmaschine PimEyes mit 900 Millionen Gesichtern?
Author: ZEIT ONLINE: Datenschutz - Carsten Luther
Posted: 10.7.2020 07:43
Das Onlinenetzwerk sperrt mehr als hundert Konten. Sie sollen mit Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro und Donald Trumps Berater Roger Stone in Verbindung stehen.
Author: ZEIT ONLINE: Internet - Verena Hölzl
Posted: 9.7.2020 01:14
Die US-Aktivistengruppe Distributed Denial of Secrets hat interne Unterlagen amerikanischer Polizeibehörden veröffentlicht. Nun hat sie Ärger – mit deutschen Ermittlern.
Author: ZEIT ONLINE: Internet - Kai Biermann
Posted: 8.7.2020 16:13
Unternehmen wollen nicht mehr auf Facebook werben, weil es kaum gegen Hass und Hetze vorgeht. Und Mark Zuckerberg? Zeigt sich unbeeindruckt. Dabei gäbe es Lösungen.
Author: ZEIT ONLINE: Internet - Lisa Hegemann
Posted: 7.7.2020 18:04
TikTok will seinen Betrieb in Hongkong beenden – laut Unternehmen aus Sorge um eine Weitergabe von Nutzerdaten an China. Die US-Regierung kündigte eine Überprüfung an.
Author: ZEIT ONLINE: Digital - Andrea Buhtz
Posted: 7.7.2020 07:02
Neue Produkte wie Babymützen oder Bettunterlagen sollen vor Elektrosmog und 5G schützen. Die Angst vor den Strahlen ist gut fürs Geschäft. Aber ist sie auch berechtigt?
Author: ZEIT ONLINE: Gesundheit - Leonie Sontheimer
Posted: 5.7.2020 13:02
Die Corona-Warn-App schnurrt digital vor sich hin. Ausgerechnet analog hakt es noch: Wie es mit Laboranbindung, Gesundheitsämtern und Hotlines klappt.
Author: ZEIT ONLINE: Digital - Meike Laaff
Posted: 3.7.2020 15:40
Nach dem Cambridge-Analytica-Skandal führte Facebook eine neue Regel zur Weitergabe von Daten ein. Nun räumt das Netzwerk ein, die Selbstverpflichtung verletzt zu haben.
Author: ZEIT ONLINE: Datenschutz - Jurik Caspar Iser
Posted: 2.7.2020 16:14
Eine erste Version der App scheitert nach 14 Tagen am Weiterzählen. Der Softwarekonzern SAP rät zu einer Aktualisierung. Unabhängig davon funktioniere alles einwandfrei.
Author: ZEIT ONLINE: Digital - Sybille Klormann
Posted: 2.7.2020 13:48
Wie bekommen Betroffene Missbrauchsabbildungen aus dem Netz? Gar nicht, sagt Anwalt Rudolf von Bracken. Man müsse Kinder stark machen, damit sie nicht zu Opfern werden.
Author: ZEIT ONLINE: Internet - Lisa Hegemann
Posted: 1.7.2020 13:16
Der Internetkonzern reagiert auf Kritik und Werbeboykotte und schließt rund 320 Konten im Dunstkreis der rechtsextremen Boogaloo-Bewegung. Das Netzwerk sei "gefährlich".
Author: ZEIT ONLINE: Internet - Vera Sprothen
Posted: 1.7.2020 02:34
Um einen möglichen Abfluss von Nutzerdaten zu verhindern, hat die Regierung eine Reihe von Apps verboten. Darunter sind etwa TikTok und mehrere Shoppingplattformen.
Author: ZEIT ONLINE: Digital - Tilman Steffen
Posted: 30.6.2020 07:08
Coca-Cola, Unilever, jetzt auch Starbucks: Die Kaffeehauskette will vorerst keine Werbung mehr auf Social-Media-Plattformen schalten – aus Protest gegen Hass im Netz.
Author: ZEIT ONLINE: Digital - Sarah Lena Grahn
Posted: 29.6.2020 07:36
Zehntausende twitterten während der Black-Lives-Matter-Proteste unter #DCBlackout über eine Netzstörung, die es nie gab. Ein Lehrstück über die Macht der Verunsicherung
Author: ZEIT ONLINE: Internet - Eva Wolfangel
Posted: 29.6.2020 06:57
Lange bemängelten Kritiker eine zu geringe Markierung aggressiver Posts bei Facebook. Ein Werbeboykott namhafter Kunden gab nun offenbar den Ausschlag für einen Wandel.
Author: ZEIT ONLINE: Internet - Alexander Eydlin
Posted: 27.6.2020 07:59

Newsfeeds zur Netzpolitik und Netzwerkkultur

Hier werden originale Newsfeeds von SPIEGEL ONLINE und netzpolitik.org zu verschiedenen Aspekten der Netzpolitik und Netzwerkkultur eingespielt (mit freundlicher Genehmigung von SPIEGEL ONLINE und netzpolitik.org).

Da Texte und Bilder laufend automatisch aktualisiert werden, kann ich für die folgenden Inhalte keine Gewähr übernehmen.

DER SPIEGEL - Netzwelt

Deutschlands führende Nachrichtenseite. Alles Wichtige aus Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur, Wissenschaft, Technik und mehr.

IT-Sicherheitsgesetz: Regierung streitet über Geheimgremium zur Kontrolle von Mobilfunkausrüstern

Ein geheim tagender Ausschuss soll die Vertrauenswürdigkeit von IT-Zulieferern wie Huawei prüfen, so lautet ein SPD-Vorschlag. Doch die CDU-Ministerien und das Kanzleramt mauern. Der Kanzleramtschef soll schlichten.
Veröffentlicht: 10.7.2020 10:51

BND-Gesetz: Reporter ohne Grenzen warnt vor Überwachung ausländischer Blogger

In wenigen Wochen könnte ein Entwurf für das neue BND-Gesetz vorliegen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen fordert nun, dass damit nicht nur klassische Journalisten, sondern auch Blogger geschützt werden.
Veröffentlicht: 9.7.2020 12:12

Verfassungsschutzreform: Firmen sollen beim Installieren von Staatstrojanern helfen

Die Regierung will Telekommunikationsanbieter in die Pflicht nehmen - etwa indem sie dem Verfassungsschutz helfen, Überwachungssoftware auf Geräte von Verdächtigen zu spielen. Die Branche und die Opposition protestieren.
Veröffentlicht: 9.7.2020 12:11

Hongkong: Facebook gibt Behörden vorerst keine Daten mehr

Der Konzern reagiert auf das umstrittene sogenannte Sicherheitsgesetz: Die zum Unternehmen gehörenden Dienste WhatsApp und Instagram sowie Facebook selbst kooperieren zunächst nicht mehr mit der Justiz in Hongkong.
Veröffentlicht: 6.7.2020 17:04

Großbritannien wird Huawei wohl doch vom 5G-Ausbau ausschließen

Das Vorgehen der US-Regierung gegen Huawei hat auch für Großbritannien Konsequenzen. Der Ausbau des schnellen Mobilfunknetzes soll nun verstärkt mithilfe japanischer Technik gelingen.
Veröffentlicht: 6.7.2020 10:38

Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz nimmt letzte Hürde im Bundesrat

Nazi-Propaganda, Antisemitismus, Morddrohungen: Wer so etwas im Internet verbreitet, muss damit rechnen, künftig leichter gefunden zu werden. Zudem drohen für Hassbotschaften im Netz höhere Strafen.
Veröffentlicht: 3.7.2020 14:02

Präsident Erdoğan kündigt strenge Regulierung sozialer Medien an

Der türkische Präsident kritisiert soziale Medien wie YouTube und Twitter - die Plattformen würden unliebsame und beleidigende Inhalte nicht schnell genug entfernen. Jetzt droht er finanzielle Sanktionen an.
Veröffentlicht: 1.7.2020 16:06

Reddit sperrt Gruppe mit 800.000 Anhängern von Donald Trump

Im Kampf gegen Hassrede im Netz räumt die Onlineplattform Reddit auf. 2000 Gruppen sollen gesperrt werden, darunter auch von Trump-Unterstützern. Twitch geht noch weiter und sperrt den Kanal des US-Präsidenten.
Veröffentlicht: 29.6.2020 20:35

Horst Seehofer hat sein Gespür für Inszenierung verloren - Podcast

Für Sascha Lobo war die angedrohte Klage des Innenministers gegen Hengameh Yaghoobifarah von der "taz" ohnehin ein zum Scheitern verurteilter PR-Stunt. Im Podcast greift er Leser-Reaktionen auf.
Veröffentlicht: 28.6.2020 14:25

Facebook reagiert auf Werbeboykott: Mark Zuckerberg will gegen Hassposts vorgehen

Keine Werbung mehr, wenn die Plattform nicht spürbar gegen Hetze vorgeht: Einige Konzerne setzten Netzwerke wie Facebook zuletzt unter Zugzwang. Jetzt reagiert Mark Zuckerberg.
Veröffentlicht: 27.6.2020 05:06

Facebook und Co.: Wissenschaftler fordern mehr Transparenz von Techkonzernen

Eine neue Studie schlägt vor, wie die großen Techunternehmen verpflichtet werden können, mehr Daten mit Wissenschaft und Öffentlichkeit zu teilen. Die Vorschläge zielen auch auf eine aktuelle EU-Gesetzesinitiative.
Veröffentlicht: 25.6.2020 06:17

Uploadfilter mit Einschränkungen: Das ist der erste Vorschlag der Bundesregierung

Die Debatte um Uploadfilter etwa auf YouTube hatte die EU-Urheberrechtsreform dominiert. Jetzt liegt der Entwurf zur Umsetzung vor. Was das für Nutzer, Urheber, Rechteinhaber und Plattformen bedeutet.
Veröffentlicht: 24.6.2020 13:51

Donald Trump: Twitter versteckt Drohung "massiver Gewalt" hinter Warnhinweis

Demonstranten in Washington planten offenbar, eine "autonome Zone" einzurichten. Der US-Präsident drohte daraufhin via Twitter mit "massiver Gewalt". Dort wurde der Beitrag nun mit einem Warnhinweis versehen.
Veröffentlicht: 23.6.2020 21:40

Bundesgerichtshof: Facebook muss seine Profilbildung vorerst stoppen

Wegen seines Umgangs mit Nutzerdaten hat Facebook Ärger mit dem Bundeskartellamt. Jetzt beschäftigte der Streit den Bundesgerichtshof - der entschied, dass die strengen Vorgaben vorerst gelten.
Veröffentlicht: 23.6.2020 14:47

Urheberrecht: Wirtschaftsministerium will Google keinen Spielraum lassen

Die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in deutsches Recht stockt. Kanzleramt und Wirtschaftsministerium wollen Google in die Pflicht nehmen - und nach Ansicht von Kritikern "die Kreativen ans Messer liefern".
Veröffentlicht: 23.6.2020 10:47

Kindesmissbrauch: Horst Seehofer nennt Vorratsdatenspeicherung "unerlässlich"

Aktuell ist die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ausgesetzt. Horst Seehofer und Familienministerin Giffey denken über die Einführung des umstrittenen Werkzeugs nach. Kritik kommt unter anderem aus der FDP.
Veröffentlicht: 19.6.2020 09:28

Hate Speech: Vier Probleme des Maßnahmenpakets gegen Hasskriminalität

Justizministerin Lambrecht verschärft den Kampf gegen strafbare Hetze im Netz mit einem weitreichenden Gesetz. Die Maßnahmen könnten helfen, bergen aber auch Gefahren.
Veröffentlicht: 18.6.2020 15:00

CIA: Amerikas Profi-Hacker nahmen es mit der eigenen IT-Sicherheit nicht so genau

Anfang 2017 lieferte WikiLeaks Enthüllungen zum Hacking-Arsenal der CIA. Ein interner Bericht dazu legt nahe: Ohne die Veröffentlichungen wäre der massive Datenverlust vielleicht nie bemerkt worden.
Veröffentlicht: 17.6.2020 16:49

Social Media: Jugendliche holen sich Corona-News laut Digital News Report bei Instagram

Soziale Netzwerke werden für den Nachrichtenkonsum junger Erwachsener in Deutschland immer wichtiger, auch beim Thema Corona. Das Vertrauen in die Medien geht derweil weiter zurück - weltweit.
Veröffentlicht: 16.6.2020 21:08

Mobilfunkgipfel: Bund will Funklöcher mit 1,1 Milliarden Euro stopfen

Längst nicht überall in Deutschland gibt es lückenlosen Mobilfunkempfang. Deshalb will die Regierung dem Ausbau jetzt nachhelfen. In der Branche stößt das auf gedämpften Zuspruch.
Veröffentlicht: 16.6.2020 20:27

netzpolitik.org

Plattform für digitale Freiheitsrechte

Schweinchen am StrandGeheimdienste sollen Staatstrojaner bekommen, Gesichtserkennungs-Unternehmen wie PimEyes gefährden unsere Anonymität und Privatsphäre – und die Steuer-Identifikationsnummer soll in Zukunft noch gefährlich viel mehr können. Die Themen der Woche im Überblick.
Posted: 10.7.2020 16:00
An investigation by netzpolitik.org shows the potential for abuse of PimEyes, a free search engine for 900 million faces. Whoever’s photos have been published on the Internet could already be part of their database.
Posted: 10.7.2020 08:30
Frau steht mit erhobenen Armen vor einer Polizeikette, hinten löscht ein Feuerwehrfahrzeug einen BrandIn den USA liefert das Twitter-Partnerunternehmen Dataminr Fotos, Tweets, Orte und Zeitpunkte von Protesten an die Polizei. Die Firmen sprechen von Nachrichten, NGOs halten es für Überwachung.
Posted: 10.7.2020 08:29
Markus BeckedahlDie Abgraserei von Fotos im Internet und deren Nutzung für automatisierte Gesichtserkennung sind ein Angriff auf unsere Anonymität und Privatsphäre. Dabei gibt es genug Möglichkeiten, gegen solche Unternehmen vorzugehen. Ein Kommentar.
Posted: 10.7.2020 06:50
Collage aus Gesichtsbildern und ZeichenkettenRecherchen von netzpolitik.org zeigen das Missbrauchspotenzial von PimEyes, einer kostenlosen Suchmaschine für 900 Millionen Gesichter. Alle, von denen es Fotos im Internet gibt, könnten schon Teil ihrer Datenbank sein.
Posted: 10.7.2020 06:00
Wolken über BerlinDas Bündnis Freie Bildung empfiehlt Hardware für den Bildungsbereich, Deutschland hat einen ersten Diskussionsentwurf für die E-Privacy-Verordnung vorgelegt, und Telefónica schafft es nicht, sein Mobilfunknetz ausreichend schnell aufzubauen. Die besten Reste des Tages.
Posted: 9.7.2020 16:00
Plenum des Fernsehrats in MainzObwohl das Fernsehratsplenum per Gesetz öffentlich tagt und es dem ZDF nicht an Videokameras mangelt, gibt es bislang keinen Livestream von Fernsehratssitzungen. Vorlagen zu öffentlichen Sitzungen bleiben größtenteils ebenfalls unter Verschluss. Jetzt wird eine Änderung dieser Bestimmungen diskutiert.
Posted: 9.7.2020 14:51
Großkatze bricht aus Strichcode-Käfig ausEinmal eingeführte Überwachungsinstrumente werden später ausgeweitet. Ein Paradebeispiel dafür ist die einheitliche Steuer-Identifikationsnummer, die jetzt als Personenkennziffer zum Datenabgleich der Bürger:innen genutzt werden soll. Alternative und datenschutzfreundlichere Modelle hat die Bundesregierung bislang verworfen, obwohl ihr Vorschlag verfassungswidrig sein dürfte.
Posted: 9.7.2020 13:50
YouTube muss nicht mehr als die Postanschrift von User:innen herausgeben, wenn diese urheberrechtlich geschütztes Material hochgeladen haben. Denn im Gesetz steht ausdrücklich nur Adresse – und nicht IP-Adresse, E-Mail-Adresse oder Handynummer, hat der Europäische Gerichtshof klargestellt.
Posted: 9.7.2020 13:13
Boris BeckerGeheimdienste wollen Hardware bei Internet-Providern installieren, um Staatstrojaner in Datenverkehr einzuschleusen. Das steht in einem Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht, den die Bundesregierung nächste Woche beschließen will. Die Provider wollen keine Hilfssheriffs sein.
Posted: 9.7.2020 06:05
Grauer Himmel mit WolkenIn Seattle muss Amazon mehr Steuern zahlen, in den USA glauben Nachrichtenseiten falschen Nahost-Expert:innen und in Myanmar wissen Menschen kaum etwas von Corona, weil sie vom Internet abgeschnitten sind. Die besten und schlimmsten Reste des Tages.
Posted: 8.7.2020 16:34
Ein Grundrechte-Monitor beobachtet und vergleicht Corona-Maßnahmen in 162 Ländern im Hinblick auf Demokratie und Menschenrechte. Die Informationstiefe ist enorm.
Posted: 8.7.2020 14:02
Die internationale Polizeiorganisation will einen „Daten-Tsunami“ in „verwertbare Informationen“ verwandeln. Die zwölf Jahre alte Phrase zeigt, wie verstaubt Interpols Datenbanken sind. Die Modernisierung wird angeführt vom früheren BKA-Vizechef, das Bundesinnenministerium finanziert einen beträchtlichen Teil der neuen IT-Architektur.
Posted: 8.7.2020 09:32
Vor einigen Wochen hat das Transparenz-Kollektiv Distributed Denial of Secrets hunderttausende interne Daten von 200 Polizeirevieren in den USA veröffentlicht. Das FBI ermittelt, die Staatsanwaltschaft in Zwickau hat einen Server im Rahmen eines internationalen Rechtshilfeersuchens der USA beschlagnahmt.
Posted: 7.7.2020 20:13
Himmel Kran BerlinEine Broschüre erklärt Uploadfilter. Die Debatte um rassistische Sprache ist in der Tech-Branche angekommen. Und TikTok möchte wirklich, wirklich gerne raus aus Hongkong, aber nicht aus den USA. Die besten Reste des Tages.
Posted: 7.7.2020 16:00
Ermittler:innen aus Hamburg haben mindestens sieben Personen für Zeugenaussagen kontaktiert, die sich zuvor in eine Corona-Kontaktliste eingetragen hatten. Der Fall zeigt, wie schnell einmal erhobene Daten bei der Polizei landen können.
Posted: 7.7.2020 15:10
Große LED-Anzeige mit Corona-VerhaltensregelnDas deutsche Innenministerium prüft in einer EU-weiten Umfrage, wie Fluggastdaten bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verarbeitet werden könnten. Hierfür müsste die PNR-Richtlinie geändert werden. Das könnte auch Bus- und Bahnreisen betreffen.
Posted: 7.7.2020 09:00
Tweet der Polizei München mit Foto vom Kuscheltier-HasenFotos von niedlichen Tierbabys zu posten, gehört nicht zu den Kernaufgaben der Polizei und hat grundsätzlich auch nichts auf deren Twitter-Accounts zu suchen. Der Jurist Friedrich Schmitt erklärt, wo die rechtlichen Grenzen für polizeiliche Social-Media-Arbeit verlaufen.
Posted: 7.7.2020 08:25
Demonstration in Hongkong, Blick auf Straße mit vielen RegenschirmenGroße soziale Netzwerke und Messenger haben erklärt, dass sie wegen der Einführung des umstrittenen Nationalen Sicherheitsgesetzes vorerst nicht mehr mit Behörden in Hongkong zusammenarbeiten wollen. Das letzte Woche eingeführte Gesetz beschneidet elementare Grundrechte in der Stadt.
Posted: 7.7.2020 07:06
Fernsehturm aus dem Bürofenster fotografiertJugendliche Online-Coaches arbeiten vor allem am eigenen Reichtum. Die Corona-Warn-App und die Gesundheitsämter haben noch Probleme miteinander. Und TikTok will in Indien wirklich, wirklich gerne wieder in seinen bislang größten Markt rein. Die besten Reste des Tages.
Posted: 6.7.2020 16:00
In Spanien wird ein Gesichtserkennungssystem getestet, das in betroffenen Filialen alle Kunden der Mercadona-Supermarktkette erfasst und mit Personen abgleicht, die gerichtlich festgestellt ein Zutrittsverbot zu den Läden haben. Das israelische Unternehmen AnyVision liefert die Technik, die angeblich Diebstähle eindämmen soll. Kritiker halten solche anlasslose Überwachung für unverhältnismäßig.
Posted: 6.7.2020 15:37
rolltreppe blockiertDas Sperrverhalten bei amtlichen Accounts ist oft schwer vorhersagbar: Manche richten sich nach einer selbst erfundenen Behörden-Netiquette, manche haben keine Kriterien für Sperrungen. Darunter leidet die Meinungsfreiheit. Jacqueline Neumann erklärt, was sie für die amtliche Nutzung von Kommunikationskanälen auf Facebook und Twitter fordert. Sie kann sich auch eine Antwortpflicht vorstellen.
Posted: 6.7.2020 10:27
Frauen schreien in Richtung gepanzerter PolizeiDie uigurische Bevölkerung in China wird seit Jahren überwacht und verfolgt. Sicherheitsforscher:innen habe eine ganze Familie von Überwachungstools entdeckt, die auf die muslimische Minderheit zugeschnitten ist und über alternative App-Stores verbreitet wird.
Posted: 5.7.2020 08:00
Bildschirm und CodeSie stehen in fast jedem Haushalt und sammeln personenbezogene Daten von Klickverhalten bis zu biometrischen Merkmalen wie der Stimme. Das Bundeskartellamt kritisiert in einer umfangreichen Untersuchung die Hersteller von Smart-TVs heftig - und fordert mehr gesetzliche Regelungen zum Schutz der Verbraucher:innen.
Posted: 4.7.2020 11:30
Vieles ist gut gelaufen bei der Entwicklung der Corona-Warn-App, doch aus Sicht des Datenschutzes gibt es noch Luft nach oben, findet Kirsten Bock. Im Interview kritisiert sie die Datenschutz-Folgenabschätzung der Anwendung und fordert eine gesetzliche Grundlage, um möglichen Missbrauch zu verhindern.
Posted: 4.7.2020 07:00


14. April 2010 EIN PAAR GEDANKEN zu der Frage: Woher kommt eigentlich die Faszination an dieser ganzen digitalen Kommunikationstechnik? Woher kommt dieses Heimweh nach einem Ort, an dem wir noch nie waren, weil wir ihn nämlich nicht betreten können, außer in unserer Vorstellung? Was fasziniert uns so am Netz?


Kritische Anmerkungen zum Mikrobloggen auf dem educamp 2011

Twitter ist eine wunderbare Sache. Wenn man es sich in der persönlichen Echokammer behaglich machen möchte, muss man lediglich die Menschen (und Maschinen), denen man "folgt", sorgsam auswählen und bekommt prompt und kontinuierlich Informations-Sushi in Form nützlicher Link- und Lesetipps auf die Timeline serviert, kann sich kommod per Hashtag an die Fersen diverser Trends heften, Follower-Netzwerke pflegen, in Ägypten eine Revolution befeuern, live dabei sein, wie #ows-Anhänger aus dem Zuccotti-Park geprügelt werden, in Erlangen einen Flashmob organisieren oder per #followerpower ansonsten aporetischen Situationen entkommen.

Aktuelle Tweets zur Netzpolitik



BITKOM – der Hightech-Verband

Jeanette Hofmann: "Das Internet braucht Regulierung" | politik-digital.de

Jeanette Hofmann: ´Das Internet braucht Regulierung´ | politik-digital.de

Sie sagten zu Anfang unseres Gespräches, dass Sie vor allem der Bereich Regulierung des Netzes interessiert. Wie positionieren Sie sich in punkto Netzneutralität bzw. staatlicher Eingriffe?

Ich würde die Regulierung des Netzes nicht nur mit staatlichen Eingriffen gleichsetzen. Schließlich kann es auch private Regulierungen geben: Ein Beispiel dafür sind technische Standards. Und wenn beispielsweise Provider Traffic-Management betreiben, dann regulieren sie das Netz auch auf ihre Weise. Ich komme selbst aus einer eher libertären Ecke. Auch die gesamte Netzgemeinde der 1990er Jahre hat sich sehr gegen staatliche Eingriffe gewehrt. Doch aus meiner Sicht war das eindeutig zu kurz gesprungen. Meiner Meinung nach sind staatliche Gesetze in einigen Bereichen notwendig: wie bei der Netzneutralität. So lässt sich beobachten, dass das mobile Internet schon mit viel mehr Restriktionen versehen ist als das stationäre Internet. Es ist bedauerlich, dass die Bundesnetzagentur derzeit die Position der Telekom zu Leistungsklassen vertritt. Für mich ist das ein grundsätzlich falscher Ansatz. Wir müssen stattdessen einen aggressiven Netzausbau betreiben – dann kommt es auch nicht zu Engpässen bei der Netznutzung. Staatliche Eingriffe halte ich darüber hinaus auch in punkto Datenschutz und Menschenrechte für nötig. Es kommt ja auch immer wieder die Idee auf, dass es einer weltweiten Charta bedarf, um die Rechte der Nutzer im Internet zu schützen – das unterstütze ich. Generell ist es ja so, dass die Nutzer meist vereinzelt auftreten, während sich die Industrie in Verbänden zusammenschließt und auf diese Weise ihre Interessen organisiert. Daher denke ich auch, dass der Konsumentenschutz den Gesetzgeber braucht.

Quelle: Jeanette Hofmann: ´Das Internet braucht Regulierung´ | politik-digital.de