Drohne
Drohnen, Militärstützpunkte, Geheimdienste
Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror gesteuert wird. Eine Serie der Süddeutschen Zeitung und des NDR – im Fernsehen, in der Zeitung und auf geheimerkrieg.de.
05.12.2013 – Ein Team internationaler ExpertInnen um die Goldsmiths University (London) analysiert derzeit sogenannte “gezielte Tötungen” von Zivilpersonen durch US-Drohnen in Pakistan. Das Verfahren nennt sich “forensische Architektur”. Hintergrund sind unter anderem Untersuchungen von Ben Emmerson, dem UN-Berichterstatter für “Counter-Terrorism and Human Rights” in Pakistan.
Mit der beschlossenen verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung…
Obama: “berechtigte Besorgnis, aber…”
5. Dezember 2013
Im Interview beim US-amerikanischen Nachrichtensender MSNBC konstatiert Präsident Barack Obama u.a.:
"Snowdens Enthüllungen haben in einigen Bereichen berechtigte Besorgnis ausgelöst. Insgesamt macht die NSA einen guten Job… Außerhalb der Vereinigten Staaten geht die NSA aggressiver vor. Da ist sie nicht durch Gesetze eingeschränkt!…"
12. November 2013 – Die Regierung antwortet nur ausweichend, wenn sie nach Überwachungs- und Kampfdrohnen in Deutschland gefragt wird. Sie kaschiert den deutschen Anteil am Drohnenkrieg. von Kai Biermann
19. Oktober 2013 – Weit mehr Zivilisten als bekannt sterben bei den Drohnenangriffen der Amerikaner in Pakistan und Jemen. Der Report eines UN-Ermittlers nennt erstmals Zahlen.
22. Oktober 2013 – Der Drohnenkrieg der USA ist ein Akt zwischen Selbstverteidigung und Kriegsverbrechen. Menschenrechtsorganisationen klagen ihn an, das Völkerrecht gibt kaum Antworten.
27. Oktober 2013 – Als er den Dienst quittierte, bekam der US-Drohnenpilot Brandon Bryant ein Zertifikat: 1.626 getötete Feinde. Die Bilder aus seinen Einsätzen lassen ihn nicht los.
Staatschefs bespitzeln "von unschätzbarem Wert"
29. Oktober 2013
Bei einer Anhörung der US-Geheimdienstchefs vor dem US-Kongress verteidigen diese die aktuelle Geheimdienstpraxis, führende Auslandspolitiker zu überwachen. Deren Absichten 'Leadership intentions' sind seit jeher Bestandteil dessen, was wir sammeln und analysieren." Man müsse schließlich wissen, "ob sich das, was sie sagen, mit dem deckt, was wirklich los ist". Dazu gehöre auch "die Kommunikation" der von der NSA avisierten Staatschefs.
22. Oktober 2013 – Die Drohnenangriffe der USA in Pakistan mit vielen Toten sind völkerrechtlich umstritten. Amnesty International beschuldigt Deutschland, daran beteiligt gewesen zu sein.
17. Oktober 2013 – Die NSA besorgt die Daten mutmaßlicher Terroristen, die CIA bringt sie dann um. Wie wichtig die Hilfe der NSA dabei ist, zeigen neue Dokumente von Edward Snowden.
22.10.2013 – Die USA haben beim Einsatz bewaffneter Drohnen in Pakistan immer wieder Völkerrecht gebrochen. Das bestätigt ein umfassender Bericht von Amnesty International. Bei einigen Angriffen kann es sich sogar um Kriegsverbrechen handeln. "Mit dem strikt geheim gehaltenen Drohnenprogramm gibt sich die USA eine Lizenz zum Töten, die menschenrechtliche Standards und das Völkerrecht vollkommen ignoriert", sagt die Asienexpertin der deutschen Sektion von Amnesty International Verena Harpe.
19. Oktober 2013 – Weit mehr Zivilisten als bekannt sterben bei den Drohnenangriffen der Amerikaner in Pakistan und Jemen. Der Report eines UN-Ermittlers nennt erstmals Zahlen.
27.07.2013 – Seit Jahren setzen die USA Drohnen im Rahmen ihrer so genannten Terrorismusbekämpfung ein. Völkerrechtler sehen in der extra-legalen Tötung von Einzelpersonen im Ausland einen staatlich sanktionierten Mord. In Deutschland wird z. Zt. darüber diskutiert, ob die Amerikaner ihre Basen in Deutschland zur Drohnenkriegführung einsetzen. Im Zusammenhang mit dem Prism-Skandal stellt sich die Frage, ob deutsche Nachrichtendienste die Handynummern von deutschen Islamisten an die amerikanische NSA weitergaben, die diese Informationen für ihre Drohnen-Zielplanung nutzten. Außerdem planen Terroristen hierzulande offenbar Anschläge mit Drohnen. Nicht zuletzt will auch die Bundeswehr nun Kampfdrohnen kaufen. Gegen diese aggressive Politik verwehrt sich die Friedensbewegung, die eine "Drohnen-Kampagne" gestartet hat.
13.08.2013 – Mehr als 3000 Menschen sollen im vergangenen Jahrzehnt durch den Beschuss von Drohnen gestorben sein – es traf Terrorverdächtige und gänzlich Unbeteiligte. Und immer spielten dabei Telefondaten eine Rolle. Auch deutsche Behörden waren und sind am Austausch beteiligt.
Bei den Drohnenangriffen in Pakistan handelt es sich um eine seit 2004 von der CIA verdeckt durchgeführte Kampagne im Rahmen des Kriegs gegen den Terror. Dabei greifen ferngesteuerte, unbemannte Drohnen Ziele in Pakistan an, meist um von den US-Behörden identifizierte Terrorverdächtige gezielt zu töten.
19.08.2013 – Die USA setzen Drohnen seit fast 10 Jahren ein, um gezielt Menschen, vorgeblich Terroristen, zu töten. Durch derartige Drohnenangriffe sind nach unterschiedlichen Untersuchungen und Berichten bislang ca. 3.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Daten durch die die Zielpersonen dieser Drohnenangriffe ermittelt und lokalisiert werden, stammen regelmäßig von Geheimdiensten, z.T. auch aus der Telekommunikationsüberwachung. Auch der BND liefert offenbar entsprechende Daten an US-Dienste.
11 July 2013 – The US navy successfully lands an unmanned drone on an aircraft carrier at sea for the first time. The defence department said the X-47B drone, nicknamed Salty Dog 502, flew from Maryland and landed on the deck of the USS George HW Bush in the Atlantic on Wednesday
GCHQ zapft Daten aus Deutschland ab
29. August 2013
Dokumente des Whistleblowers Edward Snowden belegen: Der britische Abhördienst GCHQ überwacht mehrere Glasfaserkabel – bei zweien davon gehört auch die Deutsche Telekom zu den Betreibern. Nach SZ-Informationen haben die Briten theoretisch sogar Zugriff auf Internetverbindungen innerhalb Deutschlands.