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Internet-Zensur
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10.10.2013 – Freiheiten im Netz und der freie Zugang zum Netz werden immer stärker eingeschränkt. Das zeigt der neueste Freedom on the Net 2013 Bericht des Freedom House. Von den 60 untersuchten Ländern haben sich 34 im Vergleich zum Vorjahr verschlechtert.
Leistungsschutz
Die unberechtigte Nutzung ist nicht gestattet.
27.11.2012 Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger lässt sich durch kein sachliches Argument rechtfertigen. Zu diesem Fazit kommt ein Positionspapier einer ganze Reihe an Wissenschaftlern um das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht. Die Unterzeichner sehen unabsehbare negative Folgen für die Volkswirtschaft und die Informationsfreiheit in Deutschland.
Leistungsschutzrecht — und jetzt?
29.November 2012 An dieser Stelle dokumentieren wir die Rede von Petra Sitte (MdB, DIE LINKE) zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs über das Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Mit der heutigen Lesung wird der Gesetzentwurf an die Ausschüsse (federführend ist der Rechtsausschuss, mitberatend der Ausschuss für Kultur und Medien) überwiesen und dort beraten. Danach wird es – an ein und demselben Tag – eine zweite und dritte Lesung mit Abstimmung über den Gesetzentwurf geben. Der Bundesrat muss dem Gesetz nicht zustimmen, kann aber mit einer Zweidrittelmehrhei dagegen Widerspruch einlegen.
31.07.2012 Mit der Ablehnung von ACTA im EU-Parlament ist in Sachen Urheberrechtsreform noch nicht viel gewonnen. Zwar wurde so verhindert, dass ein nicht mehr zeitgemäßes Urheberrecht durch ein weiteres internationales Abkommen zementiert wird, die eigentlich notwendige europäische Reformdebatte hat aber noch nicht einmal richtig begonnen.
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Reporter ohne Grenzen: ROG-Bericht "Feinde des Internets" 2012
12.03.2012 Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat heute zum vierten Mal den ROG-Internetbericht “Feinde des Internet” veröffentlicht.
12.03.2012 Laut einem Bericht der „Reporter ohne Grenzen“ hat sich 2011 die Netzzensur in Syrien, China und dem Iran verstärkt. Insgesamt zwölf Länder gelten demnach als „Feinde des Internets“.
Reporter ohne Grenzen: 2012 Welttag gegen Internetzensur
27.1.2012 Das Netz ist frei, unzensiert, kaum reglementiert? Das war einmal. Twitters Ankündigung, Tweets und Nutzer künftig auf Wunsch einzelner Länder gezielt zu sperren, ist nur ein weiterer Schritt: Im Netz schrumpfen die Freiräume, die Macht der Staaten wächst.
5.5.2011 Die chinesische Regierung will das Internet effizienter kontrollieren und regulieren. Dafür soll die nun neu eingerichtete Behörde Internet Information Office sorgen, heißt es in einer von der Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Mitteilung des Staatsrats.
Google hat seinen Transparenzbericht für 2010 veröffentlicht. Deutsche Behörden haben im vergangenen Jahr 118 Bitten an Google gerichtet, Inhalte zu entfernen. Diesen wurde in 97% der Fälle entsprochen…
Alarmknopf fürs Internet? – Kulturzeit vom 29.07.2011 – YouTube
Umstrittenes Gesetz: Italienische Wikipedia aus Protest offline | Digital | ZEIT ONLINE
6.10.2011 Italiens Regierung will das so genannte Blogkiller-Gesetz auf den Weg bringen. Die Netz-Community ist empört: Die italienisch- sprachige Ausgabe der Wikipedia fuhr ihren Betrieb runter, auf Facebook und Twitter wurde heftig diskutiert.